Übersicht

SPD

Christopher Street Day gemeinsam sicher feiern

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Behandlung im Hauptausschuss „Nach dem vergangenen CSD im Jahr 2022 wurden einige Probleme während, aber auch um die Parade herum deutlich, die wir aufarbeiten müssen“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Für uns war es ein Schock,…

Mehr Raum für Kultur

SPD-Fraktion fordert öffentliche Nutzung in Nottingham-Anlage   Das Badische Konservatorium wird im nächsten Jahr in der Dragonerkaserne einen neuen Standort finden. Damit werden die Gebäude in der Kaiserallee und Jahnstraße 2024 leer stehen. Dies ist Anlass für einen Vorstoß der…

Befristung mit Sachgrund prüfen

SPD-Fraktion fordert weniger Befristungen bei der Stadt Karlsruhe „Der Fachkräftemangel ist auch in Karlsruhe, insbesondere in den Kindertagesstätten und den Bürgerbüros, zu spüren. In diesen Zeiten muss sich die Stadt Karlsruhe als attraktive Arbeitgeberin behaupten,“ so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der…

Befristung mit Sachgrund prüfen

SPD-Fraktion fordert weniger Befristungen bei der Stadt Karlsruhe   „Der Fachkräftemangel ist auch in Karlsruhe, insbesondere in den Kindertagesstätten und den Bürgerbüros, zu spüren. In diesen Zeiten muss sich die Stadt Karlsruhe als attraktive Arbeitgeberin behaupten,“ so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende…

SPD-Fraktion am 22. April in Rüppurr

Zuhörtour macht vierten und letzten Stopp   „Wir freuen uns auf unseren vierten und leider vorerst letzten Stopp der Zuhörtour in Rüppurr“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat. „Die Tour ist für uns sehr bereichernd, denn der direkte…

Antrag: Gewerbegebiet in der Ottostraße

Die Wirtschaftsförderung Karlsruhe führt Gespräche mit den im Gewerbegebiet vorhandenen Firmen und erstellt einen Entwicklungsplan für das Gebiet. Die Stadt prüft, ob dafür der Bebauungsplan zu ändern ist, um die Entwicklung zu ordnen und störende Einflüsse zu verhindern. Dazu wird…

Antrag: Raum für Kultur

Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums Die Verwaltung stellt dar, 1. Die Verwaltung stellt dar, welche Überlegungen für die Gebäude in der Kaiserallee 11c und Jahnstraße 20 nach dem Auszug des Badischen Konservatoriums bestehen. Der jeweiligen Realisierungszeitraum…

Städtische Investitionen gegen Fachkräftemangel evaluieren

SPD-Fraktion strebt Evaluation nach 10 Jahren PIA-Ausbildung an   „Der Fachkräftemangel ist nicht nur in Karlsruhe, sondern bundesweit zu spüren. Dieser Mangel führt aktuell in Karlsruhe besonders in unseren Kindertageseinrichtungen zu großen Problemen. Einige Einrichtungen müssen ihre Öffnungszeiten dauerhaft verkürzen,“…

Verunsicherung in Karlsruhe nach der Grundsteuerreform

SPD-Fraktion fordert transparentes Verfahren   „Eine eigene Wohnung oder ein Haus zu besitzen, ist für viele Bürger*innen ein großer Wunsch. Grundstückseigentümer*innen haben viele Verpflichtungen und natürlich sind für den Besitz auch Steuern, unter anderen die Grundsteuer, zu entrichten,“ so Yvette…

Hagsfeld vom Verkehr entlasten

„Die SPD-Fraktion fordert weiterhin die Realisierung der Umgehungsstraße für Hagsfeld“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Zeh. „Nur dann können die geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen umgesetzt werden.“ Der Verkehr von der Autobahn Karlsruhe Nord zur L560 / Haid-und-Neu-Str. nutzen viele…

Mehr Effizienz durch „Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten“

SPD fordert bessere Strukturierung der Zuständigkeiten   „Der Zoo ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe und zieht jährlich rund 1 Million Besuchende an“, so Michael Zeh, Sprecher für den Karlsruher Zoo der SPD-Gemeinderatsfraktion. „In den letzten Jahren kamen…

SPD-Fraktion am 1. April in Neureut

Zuhör-Tour der SPD-Gemeinderatsfraktion geht in die dritte Runde „Als Vertreterinnen und Vertreter im Gemeinderat schätzen den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sehr. Die vergangenen Stationen unserer Zuhörtour waren bereits sehr bereichernd und wir konnten viele Anliegen vor Ort…

Werbekampagne für den Karlsruher Pass

Antrag der SPD-Fraktion auf Ausbau der Werbung erfolgreich „Im November vergangenen Jahres beantragten wir bei der Stadtverwaltung, eine breit angelegte Werbekampagne in verständlicher Sprache für das Angebot des Karlsruher Passes aufzulegen. Als geeignetes und gut sichtbares Werbemittel erschienen uns die…

Prüfantrag- Befristungen mit Sachgrund auf dem Prüfstand

Zur Beratung im Personalausschuss Die Verwaltung prüft, 1. wie viele Befristungen mit Sachgrund bei der Stadt Karlsruhe bestehen (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Dienststellen). 2. welche Hintergründe die jeweiligen Befristungen haben. 3. Die Verwaltung legt dem Gemeinderat…

Anfrage Grundsteuerreform

1. Wie viele neue Grundsteuerwertbescheide für die Grundstücke in Karlsruhe werden bereits festgestellt? 2. Hält die Stadt daran fest, den Hebesatz in Karlsruhe aufkommensneutral festzusetzen? 3. Welcher Bereich des Hebesatzes ist voraussichtlich zu erwarten? Begründung/Einordnung: Viele…

Änderungsantrag: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040

Begründung/Einordnung: Die Umsetzung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes würde im Herbst einige Zusatztermine von der Verwaltung und den Stadträtinnen und Stadträte abverlangen. Die parallel stattfindenden Haushaltsberatungen fordern ebenfalls terminliche Kapazitäten der Stadträtinnen und Stadträte. Ebenso findet die Bürger*innenbeteiligung, Expertinnen, Experten und Politiker*innenbeteiligung…

SPD-Fraktion am 18. März in Durlach

Zuhör-Tour der SPD-Gemeinderatsfraktion geht in die zweite Runde „Der direkte Kontakt mit den Karlsruherinnen und Karlsruhern ist für unsere Fraktion elementar. Durch das direkte Gespräch werden Wünsche und Missstände deutlich, die wir mit unserer Politik angehen können“, berichtet Yvette Melchien,…

Mehr öffentliche Toiletten in Karlsruhe

Erfolgreiche Umsetzung des SPD-Antrages „Wer in Karlsruhe unterwegs ist, sollte barrierefrei Zugang zu einer Toilette haben. Dies gilt auch für unsere Grünanlagen und besonders für solche, in denen sich Spielplätze befinden“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Besonders für…

Anfrage: Öffentliche Uhr am Entenfang

Vielfache Nachfrage nach öffentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour 1. Warum wurde die Uhr am Entenfang von der Firma Ströer noch nicht errichtet? Bestehen Pläne, dies noch zu tun? 2. Was kostet die Errichtung einer solchen Uhr? Mit…

Termine