Übersicht

Gemeinderat

Anfrage: Öffentliche Uhr am Entenfang

Vielfache Nachfrage nach öffentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour 1. Warum wurde die Uhr am Entenfang von der Firma Ströer noch nicht errichtet? Bestehen Pläne, dies noch zu tun? 2. Was kostet die Errichtung einer solchen Uhr? Mit…

Antrag: Mehr Effizienz durch „Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten“

Dabei wird insbesondere dargestellt, welche Auswirkungen in Hinblick auf eine effizientere Zusammenarbeit der Bereiche Zoo und Stadtgarten, einen Abbau der Bürokratie, die Möglichkeiten einer besseren Kundenansprache und eine Anwerbung von weiteren Geldmitteln zu erwarten wären.   Begründung/Einordnung: Der zoologische Stadtgarten…

Anfrage: Chancen geben – Potenziale nutzen

Inklusion und Re-Inklusion von Menschen mit psychischen und seelischen Erkrankungen/Behinderung in den Arbeitsmarkt der Stadt Karlsruhe und ihrer Gesellschaften   Verfügt die Stadt Karlsruhe und ihre Gesellschaften über ein strukturiertes Konzept zur Inklusion und Re-Inklusion von Menschen mit psychischen und…

Interfraktioneller Antrag: Hitzeinseln lokalisieren

1. Die Stadtverwaltung ermittelt, welche Straßen und Plätze in Wohnquartieren besondere Hitzeinseln darstellen und an Hitzetagen besonders hohe Temperaturen aufweisen. 2. Für die am stärksten betroffenen Bereiche werden die wesentlichen Einflussfaktoren der Aufheizung benannt, um gezielte Maßnahmen für eine…

Antrag: Mehr Effizienz durch „Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten“

Die Stadtverwaltung prüft, welche Vorteile und Veränderungen ein Eigenbetrieb „Zoologischer Stadtgarten“ bringen würde. Dabei wird insbesondere dargestellt, welche Auswirkungen in Hinblick auf eine effizientere Zusammenarbeit der Bereiche Zoo und Stadtgarten, einen Abbau der Bürokratie, die Möglichkeiten einer besseren Kundenansprache und…

Sauberkeit in städtischen Gebäuden erhöhen

Gute Arbeit unter guten Bedingungen   „Sauberkeit ist wichtig. Städtische Gebäude müssen in einem guten Zustand sein: sauber, einladend und hygienisch einwandfrei“, so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Reinigungskräfte machen eine wichtige Arbeit und diese muss unter guten Bedingungen erfolgen“,…

Zuhör-Tour der SPD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

In den Monaten März und April sind die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion in Karlsruher Stadtteilen unterwegs, um auch auf diesem Weg ihr Ohr nah an den Themen und Bedürfnissen der Karlsruher Bevölkerung zu haben. Die Tour startet in Mühlburg und führt…

Anfrage: Sachstand der SSC-Dreifeld-Sporthalle

Wieso dauert das Genehmigungsverfahren für die SSC-Dreifeld-Sporthalle bereits so lange? Wann ist mit dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplans zu rechnen? Wie ist der Zeitplan bis zur Baugenehmigung der Sporthalle? Wer kommt für die zu erwartenden Mehrkosten durch die Zeitverzögerung auf?  …

SSC Karlsruhe e.V. braucht eine Sporthalle

SPD-Fraktion bittet das Rathaus um den Sachstand der Planung für die Dreifeld-Sporthalle „Der Sport- und Schwimmclub (SSC) bietet ein breites Angebot verschiedener Sportarten für Karlsruherinnen und Karlsruher an. Ein so großer Verein, getragen von vielen ehrenamtlichen Mitgliedern, muss von der…

Hitzeaktionsplan nimmt endlich Fahrt auf

Frau mit Fächer Bild: Adobe Stock I fizkes SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel „Durch den fortschreitenden Klimawandel kommt es in Karlsruhe spürbar häufiger zu heißen Tagen, Tropennächten und länger anhaltenden Hitzeperioden, die nicht nur für ältere Menschen…

“Kleine Revolution in der Verkehrspolitik”

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Deutschlandticket Das neue Deutschlandticket soll bundesweit zum 1. Mai 2023 erhältlich sein. Für den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (SPD) und die Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion ist es schon jetzt ein Meilenstein in der Verkehrspolitik. Das Bundeskabinett hat den…

Schüler*innen brauchen ein warmes Mittagessen

SPD-Fraktion fordert eine Übersicht von Mensen in Karlsruhe   „Für die meisten Arbeitnehmer*innen ist es ganz normal, um die Ecke oder in der Kantine mittags eine warme Speise zu verzehren. An Karlsruher Schulen sieht das scheinbar anders aus. Nach den…

Anfrage Karlsruher Mensen im Überblick

Die Stadtverwaltung legt dar, welche Schulen in Karlsruhe eine Mensa haben und welche nicht. Sie differenziert es nach der Schulart. welche Kriterien eine Schule erfüllen muss, um eine Mensa zu erhalten. ob dieselben Kriterien auch für Grundschulen gelten und ob…

Medienzugang gewährleisten

Kostengegenüberstellung von Stadtteilbibliotheken und Medienbus „Die vergangene IQB Studie legte dar, wovor Elternverbände monatelang gewarnt haben: Während der Corona-Pandemie entstanden bei Schüler*innen Lernrückstände und insgesamt Leistungsabfälle. Zum Ende der vierten Klasse haben die Defizite in allen ausgewerteten Bereichen im…

Antrag: Möglicher Wegfall des Medienbusses

Kostenvergleich von Medienbus und Stadtteilbibliotheken am Beispiel der Höhenstadtteile   Die Stadtverwaltung prüft, welche öffentlichen Bibliotheksangebote in den Höhenstadtteilen* nichtstädtischer Träger vorhanden sind und stellt deren ungefähren Umfang, Öffnungszeiten und Ausleihgebühren dar. ob eine Erweiterung oder Ergänzung der bestehenden…

Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 22 der Gemeinderatssitzung der vergangenen Gemeinderatssitzung

Weiterentwicklung Soziale Quartiersentwicklung mit aufeinander abgestimmten Fördermodulen   Das Konzept wird angepasst, um weiterhin bestehendes und zukünftiges ehrenamtliches Engagement mit dem Ziel einer guten Sozialen Quartiersentwicklung in Stadtteilen, die keine Stadtteilhäuser haben, zu fördern. Hierfür wird ein entsprechendes Konzept entwickelt…

Otto-Dullenkopf-Park muss Erholungsstätte bleiben

SPD fordert Überprüfung der geplanten Maßnahmen „Die Stadt Karlsruhe und der KVV arbeiten stetig daran, den öffentlichen Nahverkehr zu optimieren. Uns ist es besonders wichtig, dass wir diesen immer weiter ausbauen, erweitern und attraktiv gestalten. Wichtig ist aber auch, dass…

Bild: Adobe Stock I nenetus

Mehr Trinkbrunnen in Karlsruhe

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Trinkbrunnen auszubauen „Die Sommer werden heißer und die öffentliche Trinkwasserversorgung gewinnt zunehmend an Wichtigkeit. Am 10. August 2022 hat das Bundesumweltministerium bekanntgegeben, dass Städte und Gemeinden künftig Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an möglichst vielen Stellen öffentlich verfügbar machen…

Neuer Wohnraum in der Nordstadt

Wohnraum ist auch in Karlsruhe ein knappes Gut. Das liegt vor allem an den fehlenden freien Flächen. Viele Interessierte aus den Bereichen Wohnungsbaugenossenschaften und Baugruppen warten dringend auf Grundstücke, um ihre Konzepte für Wohnungsbau realisieren zu können. Der Bereich westlich…

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