Übersicht

Pressespiegel

Bild: Adobe Stock/Krakenimages.com

Überarbeitung des Kita-Portals

SPD-Fraktion stellt Antrag zur Evaluation des Kita-Portals „Schon lange ist es ein großes Problem, für den Nachwuchs ein passendes Betreuungsangebot zu finden. Das Kita-Portal ist hierbei eine hilfreiche Plattform. Familien haben auf einen Blick eine Übersicht über die verschiedenen…

Bild: Adobe Stock/Rido

Situation in Ordnungs- und Bürgerämtern verbessern

„Das Pass- und Meldewesen ist eine der zentralen Aufgabe jeder Kommune,“, so Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe und Ortsvorsteher in Wolfartsweier. „Auch wegen der Corona-Pandemie kam es zu einer enormen „Bugwelle“ an Anfragen an die Karlsruher Bürgerbüros,…

Taxis in Karlsruhe

1.) Wie viele Halteplätze für Taxis gibt es in Karlsruhe derzeit? Wieviele Fahrzeuge können dort jeweils stehen? Hält die Stadt dies für die 250 zugelassenen Taxis in Karlsruhe für ausreichend oder sind neue Plätze geplant?   2.) Warum wurden Halteplätze…

SPD fordert vereinfachte Zugangskontrollen für Einzelhandel

Kontrollbändchen in anderen Kommunen längst Alltag   Für den stressfreien Einkauf in der Innenstadt fordert die SPD-Fraktion nun auch in Karlsruhe eine Lösung.   „Das ständige Vorzeigen von Impfnachweis und Personalausweis in jedem Geschäft aufs Neue strapaziert auf Dauer die…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Appell an Gemeinderat Verantwortung zu übernehmen   Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen…

Verbesserung des Radwegesystems

Nach Prüfung setzt die Verwaltung die folgenden Punkte zur Verbesserung des Radwegesystems um:   – Radrouten werden mit unterschiedlichen farbigen Markierungen gekennzeichnet. So entsteht ein sichtbares Radliniennetz nach dem Vorbild Grenoble.   – An Kreuzungsbereichen der Radrouten entstehen „Haltestellen“, die…

Ampeln für Fußgänger*innen

Die Verwaltung überprüft die Wartezeiten an Ampeln für Fußgänger*innen.   Die Wartezeiten sollen im Regelfall nicht mehr als 60 Sekunden andauern.   In Fällen, in denen der ÖPNV Vorrang hat, soll die Wartezeit 90 Sekunden nicht überschreiten.   Die Mindestdauer…

Anfrage: Umweltzonen einhalten und erweitern

Wie oft erfolgt eine Überprüfung der Einhaltung der Regeln zu Umweltzonen durch das Ordnungsamt?   Wie viele Verstöße konnten in den letzten 2 Jahren festgestellt werden?   Abhängig vom Ergebnis der Frage 2: Sollte die Überprüfung erhöht werden?   Ist…

Attraktives Jobticket bei der Stadt

Die Stadt stellt dar, wie sich die Zahl der Jobtickets bei der Stadt und ihren Gesellschaften von 2016 bis 2021 entwickelt hat.   Die Stadt prüft, wie ihr Jahresjobticket attraktiver gestaltet werden kann:   –   durch mehr Werbung –   durch…

Anfrage: Stopp bei KFW Förderkrediten für energieeffiziente Gebäude

Welche Auswirkungen des KFW-Förderkredit-Stopps sind   für energetische Sanierungen des Amts für Hochbau- und Gebäudewirtschaft, die Energiequartiere der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur GmbH (KEK), die Volkswohnung GmbH nach Einschätzungen der Stadtverwaltung absehbar?   Sachverhalt: Am 25. Januar 2022 hat…

Tempo 30 Zone

SPD kritisiert Regierungspräsidium

Schleppende Umsetzung von Tempo 30 und Wegfall der Umweltzonen „Die Umsetzung von beschlossenen Tempo-30- Regelungen lässt vielerorts endlos auf sich warten“, bemängelt SPD-Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien in einer Pressemitteilung. „Die Prüfzeiten des Regierungspräsidiums sind definitiv zu lang.“ „Ein Beispiel ist hier…

SPD-Fraktion im Austausch

Gründerzentrum für Handwerk forcieren! Zu einem informativen Austausch traf sich die SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat mit Kreishandwerksmeister Frank Zöller und Geschäftsführer Andreas Reifsteck am vergangenen Montag. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die derzeitige und zukünftige Situation des Handwerks in Karlsruhe.

SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in ihrer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2022 ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Eine Neuwahl war dieses Mal aus zwei Gründen erforderlich: Zum einen ist der langjährige Fraktionschef Parsa Marvi seit September Bundestagsabgeordneter und hat sein Stadtratsmandat Ende letzten…

Grünes Licht für Menschenrechte

Die Situation für die Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze lässt die Stadträtinnen und Stadträte der Karlsruher Fraktionen nicht kalt. Das Haus der Fraktionen in der Hebelstraße wird im Sinne der Winterkampagne „Keine Eiszeit für Menschenrechte“ der Seebrücke Karlsruhe mit grünen…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen wir beteiligt waren, kam es zu…

Huber stellvertretender Landes-SGK-Vorsitzender

Stadtrat Anton Huber wurde am 9. Oktober 2021 auf der ordentlichen Delegiertenkonferenz in Graben-Neudorf in seiner Funktion als stellvertretender Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg (SGK) bestätigt. Seit November 2019 ist der Karlsruher Stadtrat und Ortsvorsteher von Wolfartsweier bereits…

Ausbau der Rheintalbahn

In einem Antrag fordert die SPD die Stadtverwaltung auf, für den Ausbau der Rheintalbahn innerhalb des Stadtgebietes akzeptable Trassenvarianten zur Abstimmung im Gemeinderat vorzulegen. „Die beschlossenen Varianten sollen dann zeitnah als Handreichung an die Deutsche Bahn AG weitergegeben werden, um…

Katastrophenschutz, Zivilschutz und Selbstschutz

Mit einer Anfrage erhofft sich die SPD-Fraktion Auskunft über die genaue Vorgehensweise bei der Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen. Die jüngsten Starkregenfälle haben in Teilen Deutschlands Mängel an (Früh)- Warnsystemen aufgezeigt und die Bedeutung rechtzeitiger Warnungen deutlich gemacht. „Wir erwarten…

Termine