Übersicht

Pressemitteilung

Fraktion vor dem ehemaligen Rathaus West

SPD-Fraktion besucht das ehemalige Rathaus West

„Der Krieg in der Ukraine, die vielen Schicksale und das damit verbundene Leid lässt mich sprachlos zurück. Sozialarbeiter Michael Skupin berichtete uns von Kindern, die vor Angst nicht schlafen können und von Bombeneinschlägen erzählten. Viele Geflüchtete seien traumatisiert und einfach…

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Überarbeitung des Kita-Portals

SPD-Fraktion stellt Antrag zur Evaluation des Kita-Portals „Schon lange ist es ein großes Problem, für den Nachwuchs ein passendes Betreuungsangebot zu finden. Das Kita-Portal ist hierbei eine hilfreiche Plattform. Familien haben auf einen Blick eine Übersicht über die verschiedenen…

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Situation in Ordnungs- und Bürgerämtern verbessern

„Das Pass- und Meldewesen ist eine der zentralen Aufgabe jeder Kommune,“, so Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe und Ortsvorsteher in Wolfartsweier. „Auch wegen der Corona-Pandemie kam es zu einer enormen „Bugwelle“ an Anfragen an die Karlsruher Bürgerbüros,…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Appell an Gemeinderat Verantwortung zu übernehmen   Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen…

Tempo 30 Zone

SPD kritisiert Regierungspräsidium

Schleppende Umsetzung von Tempo 30 und Wegfall der Umweltzonen „Die Umsetzung von beschlossenen Tempo-30- Regelungen lässt vielerorts endlos auf sich warten“, bemängelt SPD-Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien in einer Pressemitteilung. „Die Prüfzeiten des Regierungspräsidiums sind definitiv zu lang.“ „Ein Beispiel ist hier…

SPD-Fraktion im Austausch

Gründerzentrum für Handwerk forcieren! Zu einem informativen Austausch traf sich die SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat mit Kreishandwerksmeister Frank Zöller und Geschäftsführer Andreas Reifsteck am vergangenen Montag. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die derzeitige und zukünftige Situation des Handwerks in Karlsruhe.

SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in ihrer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2022 ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Eine Neuwahl war dieses Mal aus zwei Gründen erforderlich: Zum einen ist der langjährige Fraktionschef Parsa Marvi seit September Bundestagsabgeordneter und hat sein Stadtratsmandat Ende letzten…

Grünes Licht für Menschenrechte

Die Situation für die Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze lässt die Stadträtinnen und Stadträte der Karlsruher Fraktionen nicht kalt. Das Haus der Fraktionen in der Hebelstraße wird im Sinne der Winterkampagne „Keine Eiszeit für Menschenrechte“ der Seebrücke Karlsruhe mit grünen…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen wir beteiligt waren, kam es zu…

Huber stellvertretender Landes-SGK-Vorsitzender

Stadtrat Anton Huber wurde am 9. Oktober 2021 auf der ordentlichen Delegiertenkonferenz in Graben-Neudorf in seiner Funktion als stellvertretender Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg (SGK) bestätigt. Seit November 2019 ist der Karlsruher Stadtrat und Ortsvorsteher von Wolfartsweier bereits…

Ausbau der Rheintalbahn

In einem Antrag fordert die SPD die Stadtverwaltung auf, für den Ausbau der Rheintalbahn innerhalb des Stadtgebietes akzeptable Trassenvarianten zur Abstimmung im Gemeinderat vorzulegen. „Die beschlossenen Varianten sollen dann zeitnah als Handreichung an die Deutsche Bahn AG weitergegeben werden, um…

Katastrophenschutz, Zivilschutz und Selbstschutz

Mit einer Anfrage erhofft sich die SPD-Fraktion Auskunft über die genaue Vorgehensweise bei der Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen. Die jüngsten Starkregenfälle haben in Teilen Deutschlands Mängel an (Früh)- Warnsystemen aufgezeigt und die Bedeutung rechtzeitiger Warnungen deutlich gemacht. „Wir erwarten…

SPD für „Lebendige Innenstadt“

Damit mehr Dynamik bei der Entwicklung und der Stärkung der Karlsruher Innenstadt entfaltet wird, fordert die SPD-Fraktion die Stadt auf, Bundesmittel zu beantragen. „Die Ziele und Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“ passen…

Digitalisierung der Bewässerung von städtischen Grünflächen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion freut sich, dass heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel in Höhe von 1,175 Mio. Euro für das Karlsruher Projekt „Intensivierung/Digitalisierung der Bewässerung von städtischen Grünflächen“ bewilligt wurden. „Damit wird vom Bund ein wichtiges Projekt unterstützt, das unter…

SPD will Kiosk-Kultur aufrechterhalten

„Für uns und für viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sind die Kioske in Karlsruhe lieb gewonnene Institutionen, die auf jeden Fall erhalten werden müssen. So ist es uns auch ein großes Anliegen, dass der Kiosk rund um den Europaplatz bestehen bleibt“,…

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