Übersicht

Pressemitteilung

Begleitmaßnahmen und Prävention im Rahmen der Cannabislegalisierung

SPD-Fraktion fordert gezielte Prävention und Aufklärung Jugendlicher über Risiken des Cannabiskonsums „Wir begrüßen die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis. Gleichzeitig wollen wir vor Ort auf die damit verbundenen Herausforderungen vorbereitet sein. Insbesondere die kommunalen Angebote zu Prävention und…

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Mehr Trinkbrunnen in Karlsruhe

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert eine Überprüfung der Trinkbrunnen „Dieser Sommer wird heiß. Wir müssen als Gemeinderat dafür Sorge tragen, dass Bürger*innen einen einfachen Zugang zu frischem Wasser erhalten. In Karlsruhe gibt es bereits einige Trinkbrunnen, die allerdings teilweise nicht ihren Zweck erfüllen.

Bild: Adobe Stock I Mikael Damkier

Verbesserung der Radwegesysteme

Laut ADFC zählt Karlsruhe mit der Note 3 als fahrradfreundlichste Stadt in Konkurrenz zu anderen Städten mit vergleichbaren Einwohnendenzahlen. Um diesen Zustand weiter zu verbessern hat die SPD-Gemeinderatsfraktion einen weitreichenden Antrag zur Optimierung des Radwegenetzes an die Stadtverwaltung gestellt, der…

Bild: Adobe Stock I fizkes

Der Hitzeplan tritt in Kraft

„Der fortschreitende Klimawandel zeigt in den vergangenen Jahren auch in Karlsruhe massive Auswirkungen. Die immer heißeren Sommer werden für die Natur, aber auch für die Karlsruher*innen zum immer größeren Problem. In den vergangenen Wochen haben wir alle zu spüren bekommen,…

Bild: SPD Fraktion I Isabella Bennewitz

Tafeln erhalten städtische Unterstützung

„Der Gemeinderat hat auf die Initiative der SPD-Gemeinderatsfraktion beschlossen, die drei Tafeln in Karlsruhe einmalig mit je 5.000€ zu unterstützen. Wir sind überzeugt, dass es bei einer einmaligen Hilfe nicht bleiben kann“, berichtet Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Bei unserem…

Fraktion vor dem ehemaligen Rathaus West

SPD-Fraktion besucht das ehemalige Rathaus West

„Der Krieg in der Ukraine, die vielen Schicksale und das damit verbundene Leid lässt mich sprachlos zurück. Sozialarbeiter Michael Skupin berichtete uns von Kindern, die vor Angst nicht schlafen können und von Bombeneinschlägen erzählten. Viele Geflüchtete seien traumatisiert und einfach…

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Überarbeitung des Kita-Portals

SPD-Fraktion stellt Antrag zur Evaluation des Kita-Portals „Schon lange ist es ein großes Problem, für den Nachwuchs ein passendes Betreuungsangebot zu finden. Das Kita-Portal ist hierbei eine hilfreiche Plattform. Familien haben auf einen Blick eine Übersicht über die verschiedenen…

Bild: Adobe Stock/Rido

Situation in Ordnungs- und Bürgerämtern verbessern

„Das Pass- und Meldewesen ist eine der zentralen Aufgabe jeder Kommune,“, so Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe und Ortsvorsteher in Wolfartsweier. „Auch wegen der Corona-Pandemie kam es zu einer enormen „Bugwelle“ an Anfragen an die Karlsruher Bürgerbüros,…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Appell an Gemeinderat Verantwortung zu übernehmen   Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen…

Tempo 30 Zone

SPD kritisiert Regierungspräsidium

Schleppende Umsetzung von Tempo 30 und Wegfall der Umweltzonen „Die Umsetzung von beschlossenen Tempo-30- Regelungen lässt vielerorts endlos auf sich warten“, bemängelt SPD-Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien in einer Pressemitteilung. „Die Prüfzeiten des Regierungspräsidiums sind definitiv zu lang.“ „Ein Beispiel ist hier…

SPD-Fraktion im Austausch

Gründerzentrum für Handwerk forcieren! Zu einem informativen Austausch traf sich die SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat mit Kreishandwerksmeister Frank Zöller und Geschäftsführer Andreas Reifsteck am vergangenen Montag. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die derzeitige und zukünftige Situation des Handwerks in Karlsruhe.

SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in ihrer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2022 ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Eine Neuwahl war dieses Mal aus zwei Gründen erforderlich: Zum einen ist der langjährige Fraktionschef Parsa Marvi seit September Bundestagsabgeordneter und hat sein Stadtratsmandat Ende letzten…

Grünes Licht für Menschenrechte

Die Situation für die Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze lässt die Stadträtinnen und Stadträte der Karlsruher Fraktionen nicht kalt. Das Haus der Fraktionen in der Hebelstraße wird im Sinne der Winterkampagne „Keine Eiszeit für Menschenrechte“ der Seebrücke Karlsruhe mit grünen…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen wir beteiligt waren, kam es zu…

Huber stellvertretender Landes-SGK-Vorsitzender

Stadtrat Anton Huber wurde am 9. Oktober 2021 auf der ordentlichen Delegiertenkonferenz in Graben-Neudorf in seiner Funktion als stellvertretender Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg (SGK) bestätigt. Seit November 2019 ist der Karlsruher Stadtrat und Ortsvorsteher von Wolfartsweier bereits…

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