Übersicht

Meldung

Fraktion vor dem ehemaligen Rathaus West

SPD-Fraktion besucht das ehemalige Rathaus West

„Der Krieg in der Ukraine, die vielen Schicksale und das damit verbundene Leid lässt mich sprachlos zurück. Sozialarbeiter Michael Skupin berichtete uns von Kindern, die vor Angst nicht schlafen können und von Bombeneinschlägen erzählten. Viele Geflüchtete seien traumatisiert und einfach…

Bild: Adobe Stock/Krakenimages.com

Überarbeitung des Kita-Portals

SPD-Fraktion stellt Antrag zur Evaluation des Kita-Portals „Schon lange ist es ein großes Problem, für den Nachwuchs ein passendes Betreuungsangebot zu finden. Das Kita-Portal ist hierbei eine hilfreiche Plattform. Familien haben auf einen Blick eine Übersicht über die verschiedenen…

SPD fordert vereinfachte Zugangskontrollen für Einzelhandel

Kontrollbändchen in anderen Kommunen längst Alltag   Für den stressfreien Einkauf in der Innenstadt fordert die SPD-Fraktion nun auch in Karlsruhe eine Lösung.   „Das ständige Vorzeigen von Impfnachweis und Personalausweis in jedem Geschäft aufs Neue strapaziert auf Dauer die…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Appell an Gemeinderat Verantwortung zu übernehmen   Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen…

Verbesserung des Radwegesystems

Nach Prüfung setzt die Verwaltung die folgenden Punkte zur Verbesserung des Radwegesystems um:   – Radrouten werden mit unterschiedlichen farbigen Markierungen gekennzeichnet. So entsteht ein sichtbares Radliniennetz nach dem Vorbild Grenoble.   – An Kreuzungsbereichen der Radrouten entstehen „Haltestellen“, die…

Ampeln für Fußgänger*innen

Die Verwaltung überprüft die Wartezeiten an Ampeln für Fußgänger*innen.   Die Wartezeiten sollen im Regelfall nicht mehr als 60 Sekunden andauern.   In Fällen, in denen der ÖPNV Vorrang hat, soll die Wartezeit 90 Sekunden nicht überschreiten.   Die Mindestdauer…

Anfrage: Umweltzonen einhalten und erweitern

Wie oft erfolgt eine Überprüfung der Einhaltung der Regeln zu Umweltzonen durch das Ordnungsamt?   Wie viele Verstöße konnten in den letzten 2 Jahren festgestellt werden?   Abhängig vom Ergebnis der Frage 2: Sollte die Überprüfung erhöht werden?   Ist…

Attraktives Jobticket bei der Stadt

Die Stadt stellt dar, wie sich die Zahl der Jobtickets bei der Stadt und ihren Gesellschaften von 2016 bis 2021 entwickelt hat.   Die Stadt prüft, wie ihr Jahresjobticket attraktiver gestaltet werden kann:   –   durch mehr Werbung –   durch…

Anfrage: Stopp bei KFW Förderkrediten für energieeffiziente Gebäude

Welche Auswirkungen des KFW-Förderkredit-Stopps sind   für energetische Sanierungen des Amts für Hochbau- und Gebäudewirtschaft, die Energiequartiere der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur GmbH (KEK), die Volkswohnung GmbH nach Einschätzungen der Stadtverwaltung absehbar?   Sachverhalt: Am 25. Januar 2022 hat…

Tempo 30 Zone

SPD kritisiert Regierungspräsidium

Schleppende Umsetzung von Tempo 30 und Wegfall der Umweltzonen „Die Umsetzung von beschlossenen Tempo-30- Regelungen lässt vielerorts endlos auf sich warten“, bemängelt SPD-Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien in einer Pressemitteilung. „Die Prüfzeiten des Regierungspräsidiums sind definitiv zu lang.“ „Ein Beispiel ist hier…

Ankündigung Bürgersprechstunden mit SPD-Gemeinderäten

Aufgrund der Corona-Pandemie muss die SPD-Fraktion im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen momentan auf den persönlichen Kontakt mit Ihnen verzichten. Dennoch wollen wir mit Ihnen in Kontakt bleiben und uns vor allem Ihrer derzeitigen Sorgen und Nöte annehmen. Wir freuen…

Stellenausschreibung

Die SPD-Gemeinderatsfraktion sucht einen wissenschaftlichen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit (50%). Die Bezahlung erfolgt entsprechend Ihrer persönlichen Qualifikation in Anlehnung an den TVöD. Sie verfügen über einen Hochschulabschluss oder eine adäquate Ausbildung sowie eine möglichst mehrjährige Berufserfahrung in Wirtschaft, Politik…

Hitzeplan für Karlsruhe gefordert

"Inhalt eines Hitzeplans ist ein Katalog von Tipps, der sich ausdrücklich an besonders hitze-empfindliche Zielgruppen richtet, wie z.B. ältere Menschen oder Bewohner von Pflegeeinrichtungen. Dazu gehört auch der Hinweis an nicht Betroffene auf hitzeempfindliche Mitmenschen zu achten“, erläutert Stadträtin Gisela…

Gut funktionierender Sperrmüll in Karlsruhe?

Das tagelange Herumliegen von auf der Straße verbleibendem Restmüll nach Sperrmüllterminen und den „Sperrmülltourismus“ insbesondere vor Feiertagen, hat die SPD-Fraktion in einem Antrag an die Verwaltung thematisiert. 2015 wurde das neue Konzept „einmal Straßensperrmüll“ und eine weitere Abholung „Sperrmüll…

Dringendes Bedürfnis!

„Nachdem uns immer mehr Klagen über katastrophale Zustände bei den Schultoiletten erreichen, müssen zügig Maßnahmen ergriffen werden“, fordert Stadtrat Hans Pfalzgraf in Richtung Verwaltung. „Es ist teilweise ein Ausmaß erreicht, dass Schülerinnen und Schüler sich weigern, die Toiletten in ihrer…

SPD fordert mehr Kompetenz für das HGW

Die Stadthallensanierung reiht sich mit der nun festgestellten Kostenerhöhung von etwa 18 Mio. € für die Be- und Entlüftung ebenfalls in die unglückliche Liste der Karlsruher Projekte mit Mehrkosten ein. Schwerwiegender als die Kostenerhöhung wiegt jedoch die massive Zeitverzögerung: Mit…

Girl´s Day in der SPD-Fraktion

Den diesjährigen Girl`s Day hat Ann-Sophie in der SPD-Fraktionsgeschäftsstelle verbracht. Sie besucht derzeit die 9. Klasse eines Gymnasiums im Landkreis Karlsruhe und ihr zukünftiges Studienfach steht schon jetzt fest: Politikwissenschaft. Der „Girls’Day“ als größtes Berufsorientierungsprojekt soll bundesweit dazu beitragen,…

Sichere Querung Kriegsstraße/Hirschstraße

In der jüngsten Gemeinderatssitzung hatte die SPD-Fraktion nachgefragt, wie die Querung Kriegsstraße/Hirschstraße sicherer gestaltet werden kann. Die Kreuzung Hirschstraße/Kriegsstraße gehört zu einem der meist frequentierten Querungsbereiche in Nord-Süd-Richtung für Fahrradfahrer und Fußgänger. Durch die fehlende Einbindung der Seitenstreifen der Kriegsstraße…

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