Übersicht

Anträge und Anfragen

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors

Änderungsantrag zur Beschlussfassung zu 2023/0980 TOP 16.1:   1.) Ergänze: zur Fußgängerzone oder zu einem verkehrsberuhigten Bereich 2.) Ergänze: Am Ende des Prozesses muss der Gemeinderat über das Ergebnis der Planung beschließen.   In der neuen Beschlussvorlage insgesamt:  …

Anfrage: Ampelschaltung am Adenauerring

Ist es technisch möglich, die bisher gemeinsam genutzte Ampel für Fußgehende und Fahrradfahrende auf dem Adenauerring zu trennen und somit den Radfahrenden längere Grünzeiten zu geben? Was würde diese Lösung kosten? Falls Punkt 1 nicht umsetzbar ist: Ist…

Anfrage: Kosten für Gutachten im Haushalt 2024/2025

Die Stadtverwaltung stellt dar, an welchen Stellen im Haushalt 2024/2025 finanzielle Mittel für Gutachten und Beratungen enthalten sind in Form von Sammelansätzen. für konkrete einzelne Gutachten. Es wird aufgezeigt, bei welchen dieser Gutachten es sich um verpflichtend zu erstellende Gutachten…

Änderungsantrag Vorlage Nummer 2023/0386

TOP 16: Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors Unter folgendem Link können Sie den ursprünglichen Antrag hier einsehen: Karlsruhe: Ratsinformation – Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)   Der Beschluss wird wie folgt geändert: Der Gemeinderat nimmt die Evaluation des Reallabors zur…

Ergänzungsantrag zu TOP 2023/01 32: Raum für Kultur

Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums Es wird geprüft, ob das Gebäude der Stadtwerke in der Nottinghamanlage noch benötigt wird oder für eine kulturelle Nutzung, insbesondere für eine Erweiterung des Theaterhauses, zur Verfügung steht.   Begründung Da der Bauausschuss…

Ergänzungsantrag zu 2023/0243 TOP 21: Kitas in Oberreut

Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit interessierten Trägern zu führen mit dem Ziel, das städtische Grundstück Nr. 80620 für ein Kita-Konzept mit Arztpraxis bzw. einem Ärztehaus zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung berichtet spätestens bis zum 31.01.2024 dem Gemeinderat über…

Antrag: Mehr Grillplätze für Karlsruhe

Die Stadt prüft gemeinsam mit dem Bezirksverband der Gartenfreunde Karlsruhe, ob es die Möglichkeit gibt, in Kleingartenanlagen weitere Grillplätze für Karlsruhe einzurichten. Diese können mit anderen Modellen als die vorhandenen städtischen Grillplätze wie z.B. Reservierungen, Mieten oder der Hinterlegung eines…

Antrag: Gewerbegebiet in der Ottostraße

Die Wirtschaftsförderung Karlsruhe führt Gespräche mit den im Gewerbegebiet vorhandenen Firmen und erstellt einen Entwicklungsplan für das Gebiet. Die Stadt prüft, ob dafür der Bebauungsplan zu ändern ist, um die Entwicklung zu ordnen und störende Einflüsse zu verhindern. Dazu wird…

Antrag: Raum für Kultur

Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums Die Verwaltung stellt dar, 1. Die Verwaltung stellt dar, welche Überlegungen für die Gebäude in der Kaiserallee 11c und Jahnstraße 20 nach dem Auszug des Badischen Konservatoriums bestehen. Der jeweiligen Realisierungszeitraum…

Prüfantrag- Befristungen mit Sachgrund auf dem Prüfstand

Zur Beratung im Personalausschuss Die Verwaltung prüft, 1. wie viele Befristungen mit Sachgrund bei der Stadt Karlsruhe bestehen (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Dienststellen). 2. welche Hintergründe die jeweiligen Befristungen haben. 3. Die Verwaltung legt dem Gemeinderat…

Anfrage Grundsteuerreform

1. Wie viele neue Grundsteuerwertbescheide für die Grundstücke in Karlsruhe werden bereits festgestellt? 2. Hält die Stadt daran fest, den Hebesatz in Karlsruhe aufkommensneutral festzusetzen? 3. Welcher Bereich des Hebesatzes ist voraussichtlich zu erwarten? Begründung/Einordnung: Viele…

Änderungsantrag: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040

Begründung/Einordnung: Die Umsetzung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes würde im Herbst einige Zusatztermine von der Verwaltung und den Stadträtinnen und Stadträte abverlangen. Die parallel stattfindenden Haushaltsberatungen fordern ebenfalls terminliche Kapazitäten der Stadträtinnen und Stadträte. Ebenso findet die Bürger*innenbeteiligung, Expertinnen, Experten und Politiker*innenbeteiligung…

Anfrage: Öffentliche Uhr am Entenfang

Vielfache Nachfrage nach öffentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour 1. Warum wurde die Uhr am Entenfang von der Firma Ströer noch nicht errichtet? Bestehen Pläne, dies noch zu tun? 2. Was kostet die Errichtung einer solchen Uhr? Mit…

Antrag: Mehr Effizienz durch „Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten“

Dabei wird insbesondere dargestellt, welche Auswirkungen in Hinblick auf eine effizientere Zusammenarbeit der Bereiche Zoo und Stadtgarten, einen Abbau der Bürokratie, die Möglichkeiten einer besseren Kundenansprache und eine Anwerbung von weiteren Geldmitteln zu erwarten wären.   Begründung/Einordnung: Der zoologische Stadtgarten…

Anfrage: Chancen geben – Potenziale nutzen

Inklusion und Re-Inklusion von Menschen mit psychischen und seelischen Erkrankungen/Behinderung in den Arbeitsmarkt der Stadt Karlsruhe und ihrer Gesellschaften   Verfügt die Stadt Karlsruhe und ihre Gesellschaften über ein strukturiertes Konzept zur Inklusion und Re-Inklusion von Menschen mit psychischen und…

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