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Allgemein

Fraktion vor dem ehemaligen Rathaus West

SPD-Fraktion besucht das ehemalige Rathaus West

„Der Krieg in der Ukraine, die vielen Schicksale und das damit verbundene Leid lässt mich sprachlos zurück. Sozialarbeiter Michael Skupin berichtete uns von Kindern, die vor Angst nicht schlafen können und von Bombeneinschlägen erzählten. Viele Geflüchtete seien traumatisiert und einfach…

Bild: Adobe Stock/Rido

Situation in Ordnungs- und Bürgerämtern verbessern

„Das Pass- und Meldewesen ist eine der zentralen Aufgabe jeder Kommune,“, so Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe und Ortsvorsteher in Wolfartsweier. „Auch wegen der Corona-Pandemie kam es zu einer enormen „Bugwelle“ an Anfragen an die Karlsruher Bürgerbüros,…

Taxis in Karlsruhe

1.) Wie viele Halteplätze für Taxis gibt es in Karlsruhe derzeit? Wieviele Fahrzeuge können dort jeweils stehen? Hält die Stadt dies für die 250 zugelassenen Taxis in Karlsruhe für ausreichend oder sind neue Plätze geplant?   2.) Warum wurden Halteplätze…

SPD fordert vereinfachte Zugangskontrollen für Einzelhandel

Kontrollbändchen in anderen Kommunen längst Alltag   Für den stressfreien Einkauf in der Innenstadt fordert die SPD-Fraktion nun auch in Karlsruhe eine Lösung.   „Das ständige Vorzeigen von Impfnachweis und Personalausweis in jedem Geschäft aufs Neue strapaziert auf Dauer die…

SPD zieht positive Bilanz nach Haushaltsberatungen

Appell an Gemeinderat Verantwortung zu übernehmen   Die SPD-Gemeinderatsfraktion zieht eine positive Bilanz nach den diesjährigen Haushaltsberatungen. „Die meisten unserer eigenen Anträge wurden vom Gremium angenommen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Auch bei einigen interfraktionellen Anträgen, bei denen…

Antrag 2G-Armbänder im Karlsruher Einzelhandel

Die Verwaltung erstellt mit Hilfe von Partnern aus dem Stadtmarketing, der City-Initiative, des Einzelhandelsverbandes und der Wirtschaftsförderung ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung.   Begründung: Momentan müssen Kunden in jedem Geschäft, in das sie gehen, den Geimpftennachweis und den Personalausweis vorzeigen.

Verbesserung des Radwegesystems

Nach Prüfung setzt die Verwaltung die folgenden Punkte zur Verbesserung des Radwegesystems um:   – Radrouten werden mit unterschiedlichen farbigen Markierungen gekennzeichnet. So entsteht ein sichtbares Radliniennetz nach dem Vorbild Grenoble.   – An Kreuzungsbereichen der Radrouten entstehen „Haltestellen“, die…

Ampeln für Fußgänger*innen

Die Verwaltung überprüft die Wartezeiten an Ampeln für Fußgänger*innen.   Die Wartezeiten sollen im Regelfall nicht mehr als 60 Sekunden andauern.   In Fällen, in denen der ÖPNV Vorrang hat, soll die Wartezeit 90 Sekunden nicht überschreiten.   Die Mindestdauer…

Anfrage: Umweltzonen einhalten und erweitern

Wie oft erfolgt eine Überprüfung der Einhaltung der Regeln zu Umweltzonen durch das Ordnungsamt?   Wie viele Verstöße konnten in den letzten 2 Jahren festgestellt werden?   Abhängig vom Ergebnis der Frage 2: Sollte die Überprüfung erhöht werden?   Ist…

Attraktives Jobticket bei der Stadt

Die Stadt stellt dar, wie sich die Zahl der Jobtickets bei der Stadt und ihren Gesellschaften von 2016 bis 2021 entwickelt hat.   Die Stadt prüft, wie ihr Jahresjobticket attraktiver gestaltet werden kann:   –   durch mehr Werbung –   durch…

Anfrage: Stopp bei KFW Förderkrediten für energieeffiziente Gebäude

Welche Auswirkungen des KFW-Förderkredit-Stopps sind   für energetische Sanierungen des Amts für Hochbau- und Gebäudewirtschaft, die Energiequartiere der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur GmbH (KEK), die Volkswohnung GmbH nach Einschätzungen der Stadtverwaltung absehbar?   Sachverhalt: Am 25. Januar 2022 hat…

Tempo 30 Zone

SPD kritisiert Regierungspräsidium

Schleppende Umsetzung von Tempo 30 und Wegfall der Umweltzonen „Die Umsetzung von beschlossenen Tempo-30- Regelungen lässt vielerorts endlos auf sich warten“, bemängelt SPD-Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien in einer Pressemitteilung. „Die Prüfzeiten des Regierungspräsidiums sind definitiv zu lang.“ „Ein Beispiel ist hier…

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