SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich für Förderprogramm ein
Die SPD-Gemeinderatsfraktion freut sich über die Bewerbung der Stadt Karlsruhe für das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen auch in diesem Jahr. Unterstützt durch Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi hat die Fraktion das Anliegen frühzeitig an die Stadtverwaltung herangetragen. „Es ist gut, dass wir diese Chance ergreifen und die Stadtverwaltung hier tätig wird, vor allem im Sinne der Kinder- und Jugendlichen in Karlsruhe“, zeigt sich Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien zufrieden über die Antwort der Verwaltung auf den Vorstoß der Fraktion.
Anton Huber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, betont den Fokus des Programms auf Sanierungsmaßnahmen gemäß dem Gebäudeenergiegesetz, einschließlich innovativer Wärmeversorgungslösungen.
Besondere Bedeutung kommt dem Projekt des neuen Kinder- und Jugendhauses in der Südstadt zu. Aufgrund von Brandschutzbestimmungen, Wasserschäden und der Notwendigkeit einer barrierefreien Gestaltung ist ein Ersatzbau dringend erforderlich. Allerdings werden Ersatzbauten nur in Ausnahmefällen gefördert, weshalb das Projekt im vergangenen Jahr nicht ausgewählt wurde. „Wir wollen den dringend notwendigen Neubau im Doppelhaushalt durchsetzen und werden im Gemeinderat für eine Mehrheit kämpfen“, so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. Die Fraktion ist äußerst zufrieden mit der Beharrlichkeit der Verwaltung, die bestätigte, das Projekt wieder einzureichen. Jetzt hofft die Fraktion auf die entsprechende Unterstützung des Bundes.
Ein weiteres wichtiges Anliegen ist der Ersatzneubau des Bades in Neureut, das dringend energetisch aufgewertet und barrierefrei gestaltet werden muss. Anton Huber, der Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtwerke ist, erklärt, dass durch den Anschluss an das Karlsruher Fernwärmenetz fossile Energieträger effektiv ersetzt werden können, die derzeit zur Beheizung des Hallenbades verwendet werden. „Wir werden darauf drängen, dass die Planungen so schnell wie möglich abgeschlossen werden, um das Projekt im kommenden Jahr einreichen zu können“, so Huber. Laut Antwort der Verwaltung war dies in diesem Jahr noch nicht möglich. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird sich weiterhin vehement für den Ersatzneubau in Neureut einsetzen, so die Fraktion.
Darüber hinaus wurden von der Stadtverwaltung die Modernisierung der Waldschule Neureut, der Neubau der Dreifeldsporthalle der Hebel-Schule und die Modernisierung der Eichelgartensporthalle eingereicht. Michael Zeh, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher, betont die Bedeutung einer soliden Finanzierung von Sport-, Jugend- und Kulturprojekten in Karlsruhe. Auch in Anbetracht der aktuellen Haushaltslage sieht die Fraktion die Chance auf finanzielle Unterstützung durch den Bund als einen bedeutenden Gewinn für die Stadt.
Yvette Melchien betont die Zuversicht der SPD-Gemeinderatsfraktion in Bezug auf die Umsetzung des Förderprogramms durch die Verwaltung. „Die enge Zusammenarbeit von Bund und Kommune zeigt, dass wichtige Projekte weiterhin realisierbar sind„, so Melchien anschließend.
