Vier Jahre Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

Am 1. März vor vier Jahren trat der Sozialdemokrat Frank Mentrup sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe mit dem Anspruch an, ein Stadtoberhaupt für die Anliegen aller Karlsruherinnen und Karlsruher zu werden.

Schon nach kurzer Zeit avisierte er zu einem überragenden und überzeugten Karlsruher Kommunalpolitiker, dessen Credo weiterhin zuallererst der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sein wird. Mit dem großen Zuspruch zum Stadtgeburtstag 2015 hat das Wir-Gefühl in der Bevölkerung wieder einen neuen Stellenwert erhalten. Gleichzeitig wurde das Ansehen Karlsruhes nach außen deutlich gestkt. Die SPD-Gemeinderatsfraktion unterstützt ihren Oberbürgermeister in seinen Bemühungen um eine stabile Finanzlage, der Sicherung des Wirtschaftsstandortes sowie der Erhaltung der sozialen Errungenschaften und der kulturellen Vielfalt.

„Besonders hervorzuheben ist die positive Zusammenarbeit von Oberbürgermeister Frank Mentrup mit dem Karlsruher Gemeinderat. Kollegial, wertschätzend und stets um Ausgleich bemüht, so begegnet er den Stadträtinnen und Stadträten. Dieser Stil ist ausgesprochen wohltuend und hilfreich, wenn es darum geht auch schwierige Themen für die Stadt Karlsruhe zu lösen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi.

Einen großen Fortschritt sieht die SPD-Fraktion bei wichtigen Themen der Stadtentwicklung in der Amtszeit des OB. So habe er „heiße Eisen“ der Stadtpolitik mit absoluter Transparenz und großem Moderationsgeschick angepackt und erfolgreich nach vorne gebracht. Die Sicherung aller Etappen beim Projekt Kombilösung, der Durchbruch beim Wildparkstadion oder der von hohem Konsens mit dem Gemeinderat geprägte Haushaltsstabilisierungsprozess. Das alles seien auch wichtige Erfolge von Frank Mentrup.
„In den nächsten Jahren wird die Schaffung von mehr bezahlbarem, bedarfsgerechtem Wohnraum höchste Priorität haben. Als Sozialdemokraten sehen wir Wohnraumversorgung als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge, die wir vehement einfordern. Insbesondere die Versorgung derjenigen Bevölkerungsgruppen, die sich am Markt nicht aus eigener Kraft mit angemessenem Wohnraum versorgen können, ist zu gewährleisten.

Ebenso liegt uns die Sprachförderung am Herzen. Je früher damit schon bei der Kleinkindbetreuung begonnen wird, desto besser. Ausreichende Sprachkenntnisse sind für eine spätere Beschulung unumgänglich, genauso wie genügend Lehrpersonal. Der geplanten Streichung von Lehrerstellen durch die grün-schwarze Landesregierung muss daher massiv entgegengewirkt werden.

Für die Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben ist eine moderne, effiziente Verwaltung notwendig. Unserer Ansicht nach besteht da akuter Handlungsbedarf“, beschreibt die Fraktion ihre Zukunftspräferenzen.