Die SPD-Gemeinderatsfraktion bedauert zutiefst die Verhaftung des Oberbürgermeisters von Van und kritisiert diese scharf.

Über viele Jahre habe die Stadt Karlsruhe mit den Projektverantwortlichen auf Seiten von Van und Bekir Kaya hervorragend zusammengearbeitet. Der Austausch habe auch über Grenzen hinweg immer im Zeichen von gegenseitiger Wertschätzung, Toleranz und gemeinsamen Wertvorstellungen gestanden.

"Die SPD hat sich stets für einen intensiven Dialog zwischen der Türkei und der Europäischen Union eingesetzt. Die aktuellen Entwicklungen in der Türkei geben aber großen Anlass zur Sorge und deuten in eine negative Richtung. Die Verhaftung von Bekir Kaya ist für uns ein überhaupt nicht nachvollziehbarer Vorgang. Elementare demokratische Errungenschaften dürfen nicht in Frage gestellt werden. Mit der Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit und der Verhaftung von Politikern demokratisch etablierter und legitimierter Parteien entfernt sich die türkische Regierung immer mehr von den europäischen Werten", so SPD-Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi.

Die SPD-Fraktion stellt sich hinter die klare Haltung des Karlsruher Oberbürgermeisters Frank Mentrup und fordert von der türkischen Regierung rasche Aufklärung zu den Vorgängen in Van.