Pressemitteilung:

16. Januar 2019

Handlungsbedarf in der Oststadt

SPD-Fraktion vor Ort

Bei einer Stadtteilbegehung informierte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion über die anstehenden und laufenden Projekte in der Oststadt. Dabei wurde unter anderem die Neugestaltung des Bernhardusplatzes zu einem Treffpunkt mit hoher Aufenthaltsqualität thematisiert. "Bei der Umsetzung sollen möglichst viele Ideen aus der Bürgerschaft aufgegriffen werden", sind sich die Stadträte einig.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 20. Dezember 2018

SPD zur Kürzung der Feuerwehrmittel durch die Landesregierung

Kein Verlass mehr auf Zusagen?

Bei den Sozialdemokraten in Karlsruhe stößt der Beschluss des Finanzausschusses des Landes, die zunächst zugesagten Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen, auf äußerstes Unverständnis.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2018

SPD bringt Auto- und Fahrradparkhaus als „Park and Bike Terminal“ auf dem Messplatz ins Spiel

Runder Tisch zur Parksituation wird befürwortet

„Die äußerst erfreuliche positive Entwicklung der vergangenen Jahre rund um das Schlachthofgelände droht durch einen sich abzeichnenden Interessenkonflikt hinsichtlich der Parksituation zunehmend problematischer zu werden“, bedauert Stadtrat Dr. Raphael Fechler die aktuelle Situation. „Die Entwicklung des Schlachthofareals mit seinem geschäftigen Mix aus Kreativwirtschaft, Gastronomie und Kulturstätten war in den letzten Jahren der Motor für die wirtschaftliche und bauliche Entwicklung am östlichen Stadteingang“, findet Raphael Fechler.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 28. November 2018

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen

SPD-Gemeinderatsfraktion entsetzt über Festhalten an Kooperationsverbot Bildung

Die SPD-Gemeinderatsfraktion versteht nicht, warum die Grün-Schwarze Landesregierung die von den Kommunen dringend herbei gesehnte Reform der Verfassung ablehnen will, die das Kooperationsverbot des Bundes für die Bildung aufheben soll.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 07. November 2018

SPD fordert regulären Weiterbetrieb der Turmbergbahn über die Wintermonate

Karlsruher Hausberg muss gut erreichbar bleiben

Die SPD-Fraktion Karlsruhe fordert in einem Antrag ausdrücklich den regulären Weiterbetrieb der Turmbergbahn in den Herbst- und Wintermonaten. Die neu gestaltete Turmbergterrasse hat sich zu einem wahren Publikumsmagneten und Touristenhighlight entwickelt – und das nicht nur im Sommer. Gerade das herbstliche Flair lädt zu Besuchen und Spaziergängen auf den Turmberg ein. Diese geniale Aussichtsplattform ist aus gutem Grund auch ein Anlaufpunkt der City Tour mit dem roten Bus. Hinzu kommt in der Adventszeit der sehr gut besuchte Weihnachtsmarkt, als kleinster und höchstgelegener Weihnachtsmarkt weit und breit, der bis 20 Uhr geöffnet hat.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 20. Juni 2018
Zügige Realisierung muss kommen

Südumfahrung Hagsfeld alternativlos

Zügige Realisierung muss kommen

„Die Südumfahrung ist notwendig für die Entlastung Hagsfelds, aber auch für die Entlastung der Kreuzung Hirtenweg/Haid-und-Neu-Str., da dann der Technologiepark auch von Norden angeschlossen ist“, macht die SPD-Fraktion deutlich, die sich seit Jahren vehement für die zügige Realisierung stark macht.

Pressespiegel:

13. April 2018

SPD will Know-how der Volkswohnung für Rastatt nutzen

Gemeinderatsfraktionen aus Rastatt und Karlsruhe plädieren für Kooperation bei Wohnbaupolitik

(Badisches Tagblatt) Noch stärker als bisher wollen die SPD-Gemeinderatsfraktionen aus Rastatt und Karlsruhe zusammenarbeiten. Und wenn es nach dem Willen der SPD-Fraktionen geht, sollte dies ein Modell für eine Kooperation der beiden Städte auch in Sachen Wohnen und Wohnungsbau sein, wie aus einer Pressemitteilung der SPD hervorgeht.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 10. April 2018

Generalistik kommt - SPD fragt nach Umsetzung

Neue Pflegeausbildung ab 2020

Mit einer Anfrage fordert die SPD-Fraktion Auskunft über die Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung in Karlsruhe.

Die „generalistische Pflegeausbildung“ fasst künftig die Ausbildungen der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege als einheitliche Ausbildung zusammen.

„Insbesondere interessiert uns, ob für den Ausbildungsabschnitt „Krankenhauspflege“ genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen“, so Stadträtin Gisela Fischer, zuständig für Pflege und Klinikum in der Fraktion.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 06. März 2018

Auf dem Weg zur Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten

GroKo-Forderung muss zu Paradigmenwechsel in Karlsruhe führen

Bereits im frühsten Kindesalter werden die Grundlagen für einen erfolgreichen Bildungswerdegang gelegt. Kindertageseinrichtungen sind als Vorbereitung auf das schulische Lernen elementar. Der Ausbau des Angebots von Kinderbetreuungseinrichtungen bei stetig steigender Qualität muss mit der Entlastung der Eltern bis letztendlich zur kompletten Gebührenfreiheit einhergehen.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 31. Januar 2018

SPD-Fraktion und OV Oberreut begrüßen Beschleunigung beim Sporthallenbau

Zeitsparende Alternativen prüfen

Sichtlich erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion darüber, dass der Gemeinderat beim dringenden Neubau der Schulsporthalle in Oberreut auf die äußerst zeitintensive kostenkontrollierte Planung verzichten und einen neuen Weg einschlagen will. „Die Beauftragung eines Generalunternehmers mit der Erstellung einer Halle in Fertigbauweise würde eine gute Lösung der aktuellen Situation bedeuten“, so die Fraktion.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 26. Januar 2018

SPD: Haushaltsüberschuss sehr erfreulich aber kein Grund für Übermut

Fraktion sieht sich in ihrer grundsätzlichen Position zur Haushaltsstabilisierung bestätigt

Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht sich durch den überraschend hohen Ergebnisüberschuss im städtischen Haushalt 2017 in ihrer grundsätzlichen Position gegenüber der Haushaltsstabilisierung bestätigt. Es sei richtig gewesen, die genaue Konsolidierungshöhe immer an den jeweiligen Doppelhaushalt zu koppeln und nicht langfristig festzuschreiben.

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