Pressemitteilung:

Karlsruhe, 31. Januar 2018

SPD-Fraktion und OV Oberreut begrüßen Beschleunigung beim Sporthallenbau

Zeitsparende Alternativen prüfen

Sichtlich erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion darüber, dass der Gemeinderat beim dringenden Neubau der Schulsporthalle in Oberreut auf die äußerst zeitintensive kostenkontrollierte Planung verzichten und einen neuen Weg einschlagen will. „Die Beauftragung eines Generalunternehmers mit der Erstellung einer Halle in Fertigbauweise würde eine gute Lösung der aktuellen Situation bedeuten“, so die Fraktion.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 26. Januar 2018

SPD: Haushaltsüberschuss sehr erfreulich aber kein Grund für Übermut

Fraktion sieht sich in ihrer grundsätzlichen Position zur Haushaltsstabilisierung bestätigt

Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht sich durch den überraschend hohen Ergebnisüberschuss im städtischen Haushalt 2017 in ihrer grundsätzlichen Position gegenüber der Haushaltsstabilisierung bestätigt. Es sei richtig gewesen, die genaue Konsolidierungshöhe immer an den jeweiligen Doppelhaushalt zu koppeln und nicht langfristig festzuschreiben.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 18. Januar 2018

Medizinische Versorgung im gesamten Stadtgebiet sicherstellen

Bevorstehende Schließung der Paracelsus-Klinik reißt Lücke

„Die SPD-Fraktion möchte die flächendeckende, akut stationäre medizinische Versorgung und Notfallversorgung sichern“, so der Durlacher SPD-Stadtrat Hans Pfalzgraf in seiner Stellungnahme zur Insolvenz der Paracelsus-Kliniken.

Von der Schließung der Durlacher Paracelsus-Klinik ist das gesamte östliche Einzugsgebiet mit nahezu 50.000 Einwohnern betroffen. Dies führt in hohem Maße zu Verunsicherungen und Sorgen um die künftige medizinische Versorgung und Sicherstellung der Notfallkette im betroffenen Einzugsbereich.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 25. Oktober 2017

Vorhandene Gewerbeflächen besser nutzen

SPD setzt auf andere Vorgehensweise

„Nicht neue Flächen versiegeln, sondern erst vorhandene Flächen besser nutzen“, das fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion von Wirtschaftsbürgermeisterin Luczak-Schwarz als Leitlinie.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 22. Juni 2017

Individuelle Pflege nach niederländischem Modell

SPD möchte Übertragbarkeit auf Karlsruhe prüfen

„Buurtzorg“ bedeutet Betreuung in der Nachbarschaft. Dieser ambulante Pflegedienst hat sich in den Niederlanden in den letzten zehn Jahren zum größten Pflegenetzwerk entwickelt und versorgt mittlerweile fast 80000 Menschen.

„Die Zielsetzung von „Buurtzorg“ ist die Wahrung der Eigenständigkeit und die Unterstützung der Unabhängigkeit“, erklärt Stadträtin Gisela Fischer das im Nachbarland sehr erfolgreiche Konzept.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 16. Mai 2017

SPD-Fraktion erschüttert über Zustände beim Fußballspiel am Wochenende

Neues Sicherheitskonzept längst überfällig

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zeigt sich tief erschüttert über die Ausschreitungen der Dynamo Dresden Fans im Rahmen des Fußballspiels am vergangenen Wochenende.

„Wir dulden keine kriegsähnlichen Zustände in der Stadt des Rechts. Das hat mit Fußball nichts im Entferntesten mehr zu tun“, stellt Fraktionsvorsitzender Marvi für die Sozialdemokraten klar.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 10. April 2017

Ergebnisse der AERO-Tram erwartet

Wichtige Infos zur Luftreinheit

Nach Abschluss der Luftschadstoffmessungen auf den Linien S 1 und S 2 zwischen Bad Herrenalb und dem nördlichen Landkreis durch die sogenannte AERO-Tram fragt die SPD-Fraktion bei der Stadtverwaltung nach, inwieweit erste Ergebnisse vorliegen und ab wann die Öffentlichkeit unterrichtet wird.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 07. April 2017

Diskussion um Kleingärten (Flächennutzungsplan 2030)

SPD-Fraktion unterstützt Vorgehen von OB Mentrup

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt sich hinter das Vorhaben von Oberbürgermeister Frank Mentrup und der Stadt Karlsruhe, die Kleingartenanlagen „Exerzierplatz“, „Pulverhausstraße“ und „Am Rüppurrer Schloss“ aus der Prüfkulisse Wohnen im Rahmen des Flächennutzungsplanes herauszunehmen.

Pressemitteilung:

10. März 2017

SPD- und CDU-Fraktion für den Erhalt des Richard-Eck-Schülerhorts

Gemeinsamer Brief zum Hort in der Nordweststadt

In einem gemeinsamen Brief an Sozial-Bürgermeister Martin Lenz machen sich die Gemeinderatsfraktionen von SPD und CDU für den Erhalt des Richard-Eck-Schülerhorts stark. „Kürzlich mussten wir mit großem Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass sich aus internen strukturellen Gründen der bisherige Träger zum kommenden Schuljahr aus der Trägerschaft des Schülerhorts zurückziehen wird, bestätigt Stadtrat Dr. Albert Käuflein (CDU) den Sachstand.

Der Richard-Eck-Schülerhort existiert seit über 50 Jahren in der Trägerschaft des Evangelischen Diakonissenhauses "Haus Bethlehem".
„Für Eltern und Kindern in der Nordweststadt stellt dieser Hort seit jeher eine verlässliche und tragende Säule in der Ganztagesbetreuung von Kindern im Grundschulalter dar“, so Stadtrat Dr. Raphael Fechler (SPD). „Im Sinne der Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die betroffenen Familien und MitarbeiterInnen sehen wir die dringende Notwendigkeit von städtischer Seite, unter Einbindung des bisherigen Trägers, zeitnah und verbindlich die Frage der zukünftigen Trägerschaft zu klären“, sind sich die Fraktionen einig.

Pressemitteilung:

24. Februar 2017

Vier Jahre Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

SPD gratuliert zur Halbzeit

Am 1. März vor vier Jahren trat der Sozialdemokrat Frank Mentrup sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe mit dem Anspruch an, ein Stadtoberhaupt für die Anliegen aller Karlsruherinnen und Karlsruher zu werden.

Schon nach kurzer Zeit avisierte er zu einem überragenden und überzeugten Karlsruher Kommunalpolitiker.

Pressemitteilung:

24. Februar 2017

Verspätungsalarm für Tram 2 nach Knielingen 2.0

ÖPNV-Anbindung muss zügig umgesetzt werden

Auf Unverständnis bei der SPD-Fraktion stößt, dass es immer noch keine Klarheit über die Weiterführung der Tram 2 nach Knielingen 2.0 gibt. Die Stadträtinnen und Stadträte haben sich daher in einem Brief an Landesverkehrsminister Hermann gewandt.

Sitemap