Pressemitteilung:

Karlsruhe, 01. März 2021

ROTAG Gelände große Chance für Kulturszene

SPD sieht in Nutzung des ROTAG-Geländes große Chance für freie Kulturszene

Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorstoß der Karlsruher Liste (KAL/ die PARTEI) das
Gelände der ehemaligen Tabakfabrik in der Hardeckstrasse für Kulturschaffende nutzbar zu machen.

In den letzten Jahren haben Künstler

  • innen Ateliers und Proberäumen aufgeben müssen, ohne das Angebot adäquater, bezahlbarer Alternativstandorte.
    Zum Beispiel seien hier die Räumlichkeiten hinter dem Hauptbahnhof genannt.

    „Wir sehen unsere Verantwortung; wir können die Künstler
  • innen nicht mehr länger vertrösten", gibt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elke Ernemann unumwunden zu.

    „Die finanzielle Unterstützung ist das eine, aber ohne geeignete Räumlichkeiten ja hinfällig“, betont die SPD-Fraktion, die Kunst und Kultur im Haushalt stets im Blick hat.

    "Bei der Entstehung neuer Wohngebiete oder Büros hat insbesondere die Subkultur zugegebenermaßen ein Nachsehen und muss ihre Räumlichkeiten „opfern“ und das ohne Perspektive", stellt auch Stadtrat Anton Huber, ebenfalls im Kulturausschuss, fest. „Deshalb muss man jede geeignete Chance gründlich prüfen.“

    "Wir sind der Karlsruher Liste sehr dankbar, dass sie das ROTAG-Gelände ins Spiel gebracht hat" begrüßen Ernemann und Huber den Vorstoß der Ratskollegen, die inzwischen einen interfraktionellen Antrag vorbereitet haben. "Da hoffen wir auf eine breite Gemeinderatsmehrheit", sind sich beide einig.

  • Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 12. Februar 2021

    Aufwertung von ZKM-Vorplatz und Kubus

    SPD sieht großes Potential

    Aufwertung von ZKM-Vorplatz und Kubus
    SPD sieht großes Potential

    Mit einem Antrag zur Aufwertung von ZKM-Vorplatz und Kubus startet die SPD-Fraktion eine Offensive zur einem erlebnisreichen und attraktiven Treffpunkt in der Südweststadt.

    Als Grundlage könne das Plätzekonzept aus dem Jahre 2006 herangezogen werden, das hier den Schwerpunkt „Neue Medien/Kunst“ vorsehe.

    „Der Vorplatz des ZKM birgt enormes Gestaltungspotential, das es endlich zu nutzen gilt“, schwärmt Kulturpolitikerin Elke Ernemann mit Blick auf die vielen sich auftuenden Möglichkeiten am Standort. „Insbesondere muss auch der ZKM-Kubus in die Überlegungen einer Aufwertung miteinbezogen werden. Dieser soll für unterschiedliche Nutzungsalternativen im Kontext von Kunst und Kultur geöffnet werden“, findet Ernemann.

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    Karlsruhe, 11. Dezember 2020

    SPD beantragt Regulierung von E-Scootern

    Besseres Miteinander im Verkehr

    "Wir wollen die E-Scooter nicht vertreiben, sondern darauf achten, dass das Volumen nicht unendlich ausdehnt wird. Schon jetzt stehen unserer Ansicht nach in ausreichendem Maße Fahrzeuge zur Verfügung, die nach Gebrauch einfach irgendwo abgestellt bzw. liegengelassen werden“, befindet die Fraktion. Fahrräder könne man ja auch nicht x-beliebig abstellen.

    „Wir plädieren grundsätzlich für ein besseres Miteinander im Verkehr, wobei der Schwer punkt auf dem Schutz der Schwächeren liegen muss und das sind nun mal FußgängerInnen und mobilitätseingeschränkte Personen", so die Fraktion

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 03. Dezember 2020

    CDU agiert in der Frage "Sanierung Badisches Staatstheater" verantwortungslos

    Perspektive notwendig

    Nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion schert die CDU nun aus dem langjährigen, fraktionsübergreifenden Konsens für die dringend erforderliche Generalsanierung des Badischen Staatstheaters aus, indem sie erklärt, die geplante Sanierung aufgrund der gestiegenen Kosten so nicht mehr mitzutragen.

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    Karlsruhe, 27. November 2020

    SPD beantragt kostenfreie FFP2-Masken für Lehrkräfte und städtische Mitarbeitende mit engem Kundenkontakt

    Verantwortung übernehmen

    Die SPD beantragt kostenfreie FFP2-Masken für Lehrkräfte und städtische Mitarbeitende mit engem Kundenkontakt.

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    Karlsruhe, 10. November 2020

    SPD erfreut über Toilettensanierung auf dem Gutenbergplatz

    Initiative erfolgreich

    "Wir freuen uns sehr, dass das Toilettenhäuschen auf dem Gutenbergplatz inzwischen saniert wird", erklären die SPD-Stadträtinnen Yvette Melchien und Elke Ernemann.

    "Vor kurzem haben wir noch in einer Gemeinderatsanfrage auf den desolaten Zustand der Toiletten aufmerksam gemacht, nachdem wir die Anlage selbst inspiziert hatten", so die Sozialdemokratinnen weiter. "Hygiene ist zurzeit wichtiger denn je und muss selbstver-
    ständlich auch in öffentlichen Toiletten gewährleistet sein.

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    Karlsruhe, 21. Oktober 2020

    SPD-Gemeinderatsfraktion verwundert über CDU Haushaltsrede

    Gemeinsame Erfolge vergessen

    Die Haushaltsrede der CDU vorgetragen durch ihre Rednerin, Frau Stadträtin Rahsan Dogan, hat nicht nur bei der SPD-Gemeinderatsfraktion Verwunderung und Kopfschütteln ausgelöst.

    Die CDU hatte mit heftigen Attacken die Haushaltspolitik der letzten Jahre in Karlsruhe kritisiert. "Frau Dogan hat dabei so getan, als ob sich die CDU in einer fundamentalen Opposition zur Haushaltspolitik der Stadt Karlsruhe in den letzten Jahren befunden hätte.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 01. Oktober 2020

    SPD kämpft für weitere Calisthenics-Anlagen

    Outdoor Sport in Corona-Zeiten fördern

    „In letzter Zeit häufen sich bei uns Anfragen mit dem Wunsch, mehr Calisthenics-Anlagen im Stadtgebiet zu installieren. Praktisch möchte jeder Stadtteil eine haben“, berichtet die sportpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, Stadträtin Irene Moser.

    Seit einigen Jahren lasse sich beobachten, dass die Menschen verstärkt Bewegung im Freien bevorzugen. Die Corona-Pandemie habe diesen Trend im letzten halben Jahr noch verstärkt.
    Die Trimm-dich-Bewegung erfreue sich immer größerem Zulauf und nicht nur von Jugendlichen.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 26. August 2020

    SPD will Ausweitung des Inklusiven Wohnens

    Konzept soll Maßnahmen definieren

    Die Landesbauordnung Baden Württemberg schreibt in § 35 LBO barrierefreie erreichbare Wohnungen in Gebäuden vor, die für Rollstuhlfahrer

  • innen nutzbar sind.
    Aber für inklusives Wohnen sind für bestimmte Gruppen mit unterschiedlichen Behinderungen zusätzliche Hilfsmittel erforderlich.
    Die Stadt möge daher gemeinsam mit der Volkswohnung und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen ein Konzept erstellen und Maßnahmen definieren, um mehr inklusive Wohnungen in Karlsruhe anbieten bzw. bei Bedarf Wohnraum entsprechend umrüsten zu können, lautet der Antrag

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    Karlsruhe, 18. August 2020

    SPD vermisst öffentliche Uhren

    Mit einer Anfrage fahndet die SPD-Fraktion nach dem Verbleib der öffentlichen Uhren, insbesondere nach den historischen Uhren in der Innenstadt.

    „Gleichzeitig möchten wir wissen, wie viele Uhren im öffentlichen Raum sich in städtischer Verantwortung befinden und wie es um die Wartung und die Kosten hierfür bestellt ist“, so SPD-Stadtrat Michael Zeh.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 13. August 2020

    SPD beantragt Einleitung einer Strukturreform des Staatstheaters

    Leitungsstruktur und Arbeitsbedingungen müssen geändert werden

    In einem Gemeinderatsantrag beauftragt die Fraktion die Stadt Karlsruhe sich mit dem Land auf die Änderung der Leitungsstruktur des Badischen Staatstheaters im Staatsvertrag zu verständigen.

    Aufgrund der aktuellen Vorfälle innerhalb des Badischen Staatstheaters ist das Generalintendantentum einmal mehr in die Kritik geraten. „Dieses „hierarchische“ Modell stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist mit dem Anspruch des Staatstheaters, ein modernes, offenes Haus zu sein, nicht vereinbar“, betont SPD-Stadträtin Elke Ernemann in ihrer Eigenschaft als kulturpolitische Sprecherin und Mitglied im Verwaltungsrat des Staatstheaters.



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    Karlsruhe, 11. August 2020

    Unsere Spielplätze brauchen Schatten!

    SPD fordert mehr Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen

    „Dieser Sommer ist der dritte, sehr heiße Sommer in Folge und zeigt es ganz deutlich: Viele Kinderspielplätze in Karlsruhe liegen in der prallen Sonne. Manchmal sind geringe, aber nicht ausreichende Schattenflächen vorhanden“, beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi den Zustand vieler Spielflächen und fordert mehr Sonnenschutz.

    Mit ihrem jüngsten Antrag beauftragen die Sozialdemokraten daher die Stadtverwaltung zu prüfen, wie es um den Schatten auf öffentlichen Spielplätzen und bei städtischen Kitas bestellt ist und wie man Kinder dort besser vor der Sonne schützen kann.


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    Karlsruhe, 29. Juli 2020

    Beleuchtung von Bolzplätzen im Winter

    SPD freut sich über Durchbruch

    „Endlich ist der Durchbruch gelungen! Sportanlagen dürfen nun grundsätzlich im Winterhalbjahr beleuchtet werden“, freut sich die Antragstellerin und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Irene Moser. „In der vorletzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause konnte dieser dringende Wunsch von Jugendlichen aus der Jugendkonferenz endlich auf den Weg gebracht werden."

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    Karlsruhe, 26. Juni 2020

    SPD setzt sich für mehr Betriebskindertagesstätten ein

    „Im Kitabereich besteht nach wie vor ein großer Ausbaubedarf an Betreuungsplätzen. Betriebskindertagesstätten bieten eine Möglichkeit, den Bedarf an zusätzlichen Plätzen zu decken. Zudem steigt mit dem Angebot der Stadt und ihrer Gesellschaften auch gleichsam die Qualität und Attraktivität als familienfreundliche Arbeitgeberin“, stellt die Sprecherin für Soziales, Familie und Jugend, Yvette Melchien, fest.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 26. Juni 2020

    Zweite Rheinbrücke: Klage der Stadt war der richtige Weg

    Annehmbarer Vergleich

    Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion war die Klage der Stadt Karlsruhe gegen das Planfeststellungsverfahren „Zweite Rheinbrücke“ der richtige Weg, um Karlsruher Interessen zu wahren. Dies zeigt ganz eindeutig der aktuelle Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichtshofes.

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    Karlsruhe, 24. Juni 2020

    Schausteller jetzt unterstützen

    SPD richtet dringenden Appell an Stadtoberhaupt

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt und unterstützt die jüngste Eigeninitiative der Schausteller, mit der sie die Erlaubnis für dezentrale Veranstaltungen fordern.

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    Karlsruhe, 18. Juni 2020

    SPD will Haltestellen begrünen

    Gezielter Umweltschutz vor Ort

    Mit einem Prüfantrag an Verwaltung und Verkehrsbetriebe regt die SPD eine extensive Begrünung von Haltestellendächern an.
    Die Bepflanzung von Haltestellendächern ist ein einfacher und effektiver Beitrag zum Klimaschutz, denn dadurch erfolgt eine unmittelbar spürbare Verbesserung des Mikroklimas.

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    20. Mai 2020

    SPD zur wirtschaftlichen Lage der Stadt Karlsruhe

    Sozial ausgewogene Haushaltsmaßnahmen gerade bei Einnahme-Rückgang wichtig

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht die erwartungsgemäß drastisch verschlechterte Finanzentwicklung der Stadt Karlsruhe aufgrund der Corona-Krise als Anlass, deutlich mehr Unterstützung für die Kommunen von Bund und Land zu fordern.
    Einsparungen und Einschnitte werden angesichts der großen Ausfälle im kommenden Haushalt nicht zu vermeiden sein. Die Haushaltsmaßnahmen müssen aber sozial ausgewogen sein. Investitionen müssen für die kommenden Jahre noch stärker priorisiert werden. Besonders wichtig sind uns trotz schwieriger Haushaltslage weiterhin die Entlastung von Familien, eine nachhaltige Finanzierung des Städtischen Klinikums, Ausbau und Fachkräftesicherung beim ÖPNV sowie die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 18. Mai 2020

    Land darf sich nicht aus Verantwortung für Familien stehlen

    SPD zum Urteil des Verfassungsgerichts Baden-Württemberg zum Volksbegehren

    Trotz der gerichtlichen Feststellung der Unzulässigkeit des geplanten Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas will die SPD die Gebührenfreiheit für Kitas vehement weiter verfolgen.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 15. Mai 2020

    Eltern, Kinder und Kitaträger in Warteschleife hängengelassen

    Warten auf Bewegung bei Kitaöffnungen

    Die SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat drückt ihr Unverständnis über die Tatenlosigkeit der baden-württembergischen Kultusministerin Eisenmann aus:

    "Erst werden Hoffnungen auf eine baldige Öffnung bei Eltern und Kindern geschürt, dann passiert gar nichts", prangert Yvette Melchien, zuständig für Soziales und Familien, die Informationsstrategie des Ministeriums an.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 12. Mai 2020

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren

    Hilfe für Außengastronomie

    Schon vor einigen Wochen war absehbar, dass Gaststättengewerbe und Handel bei der Wiedereröffnung mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben werden. Daher hat die SPD-Fraktion schon früh einen Antrag auf Verzicht der Sondernutzungsgebühren gestellt.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 06. Mai 2020

    Durlacher Campingplatz

    SPD macht Druck

    In einer gemeinsamen Aktion der Gemeinderatsfraktion und der Durlacher Ortschaftsratsfraktion fordert die SPD Klarheit zur Zukunft des Durlacher Campingplatzes.

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    Karlsruhe, 16. April 2020

    SPD macht sich für Sportvereine stark

    Schreiben an Sportbürgermeister

    Durch die Corona-Krise kommt das öffentliche Leben, also auch der Sport zum Stillstand. Die Sportvereine geraten dadurch unweigerlich in Finanznot, denn Mieten, Betriebskosten, Gehälter oder Kredite müssen weitergezahlt werden. Dazu kommen Ausfälle von Einnahmen bei verpachteten Clubhäusern, wegfallenden Eintrittsgeldern oder sonstigen Erlösen.

    Um schwerwiegende existentielle Folgen zu vermeiden, plädieren wir für die Einrichtung eines Hilfsfonds für nachweislich in Not geratene Vereine“, erklärt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Stadträtin Irene Moser, die sich dafür in einem Brief an Sportbürgermeister Lenz gewandt hatte.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 25. März 2020

    Neue Toiletten in stark frequentierten Grünanlagen

    SPD zufrieden mit der Umsetzung ihres Antrags

    „Wir freuen uns sehr, dass unserem Antrag auf Erstellung von öffentlichen Toiletten in stark frequentierten Grünanlagen nun entsprochen wird“, teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien zufrieden nach der Gemeinderatssitzung am Dienstag mit.

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    Karlsruhe, 24. März 2020

    Hilfsangebot der Schausteller annehmen

    SPD bedankt sich bei Verband

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion bedankt sich ausdrücklich beim Schaustellerverband, der selbst hart von der Krise betroffen ist, für sein großzügiges Hilfsangebot. Dieser hatte in einem Schreiben angeboten, mit seiner gesamten Technik, Logistik und seinem know how, wenn nötig, zur Grundversorgung der Bevölkerung beizutragen.

    Pressemitteilung:

    Karlsruhe, 18. März 2020

    SPD dringt auf Krisen-Hilfsfonds für existentiell Betroffene

    SPD dringt auf Krisen-Hilfsfonds für existentiell Betroffene

    Die folgerichtigen Maßnahmen, um die dynamische Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, stürzen insbesondere ärmere Gesellschaftsschichten aber auch Freiberufler und Künstler in eine existentielle Krise.

    „Für all diejenigen, die nicht durch staatliche Systeme wie z.B. Kurzarbeitergeld aufgefangen werden, muss schnell etwas getan werden“, fordert die SPD-Fraktion in einem Eilantrag.







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    Karlsruhe, 10. März 2020

    SPD fordert Aufnahme von minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen in Karlsruhe

    Fraktion ist zuversichtlich

    „Nach der lobenswerten Initiative der SPD in der Bundesregierung auf Aufnahme minderjähriger, unbegleiteter Flüchtlinge aus Griechenland, fordert meine Fraktion in einem Antrag an den Gemeinderat auch vor Ort Plätze zur Unterbringung bereitzustellen“, erklärt SPD-Chef Parsa Marvi angesichts der neuesten Entwicklungen.

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