Pressemitteilung:

Karlsruhe, 26. August 2020

SPD will Ausweitung des Inklusiven Wohnens

Konzept soll Maßnahmen definieren

Die Landesbauordnung Baden Württemberg schreibt in § 35 LBO barrierefreie erreichbare Wohnungen in Gebäuden vor, die für Rollstuhlfahrer

  • innen nutzbar sind.
    Aber für inklusives Wohnen sind für bestimmte Gruppen mit unterschiedlichen Behinderungen zusätzliche Hilfsmittel erforderlich.
    Die Stadt möge daher gemeinsam mit der Volkswohnung und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen ein Konzept erstellen und Maßnahmen definieren, um mehr inklusive Wohnungen in Karlsruhe anbieten bzw. bei Bedarf Wohnraum entsprechend umrüsten zu können, lautet der Antrag

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    Karlsruhe, 18. August 2020

    SPD vermisst öffentliche Uhren

    Mit einer Anfrage fahndet die SPD-Fraktion nach dem Verbleib der öffentlichen Uhren, insbesondere nach den historischen Uhren in der Innenstadt.

    „Gleichzeitig möchten wir wissen, wie viele Uhren im öffentlichen Raum sich in städtischer Verantwortung befinden und wie es um die Wartung und die Kosten hierfür bestellt ist“, so SPD-Stadtrat Michael Zeh.

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    Karlsruhe, 13. August 2020

    SPD beantragt Einleitung einer Strukturreform des Staatstheaters

    Leitungsstruktur und Arbeitsbedingungen müssen geändert werden

    In einem Gemeinderatsantrag beauftragt die Fraktion die Stadt Karlsruhe sich mit dem Land auf die Änderung der Leitungsstruktur des Badischen Staatstheaters im Staatsvertrag zu verständigen.

    Aufgrund der aktuellen Vorfälle innerhalb des Badischen Staatstheaters ist das Generalintendantentum einmal mehr in die Kritik geraten. „Dieses „hierarchische“ Modell stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist mit dem Anspruch des Staatstheaters, ein modernes, offenes Haus zu sein, nicht vereinbar“, betont SPD-Stadträtin Elke Ernemann in ihrer Eigenschaft als kulturpolitische Sprecherin und Mitglied im Verwaltungsrat des Staatstheaters.



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    Karlsruhe, 11. August 2020

    Unsere Spielplätze brauchen Schatten!

    SPD fordert mehr Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen

    „Dieser Sommer ist der dritte, sehr heiße Sommer in Folge und zeigt es ganz deutlich: Viele Kinderspielplätze in Karlsruhe liegen in der prallen Sonne. Manchmal sind geringe, aber nicht ausreichende Schattenflächen vorhanden“, beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi den Zustand vieler Spielflächen und fordert mehr Sonnenschutz.

    Mit ihrem jüngsten Antrag beauftragen die Sozialdemokraten daher die Stadtverwaltung zu prüfen, wie es um den Schatten auf öffentlichen Spielplätzen und bei städtischen Kitas bestellt ist und wie man Kinder dort besser vor der Sonne schützen kann.


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    Karlsruhe, 29. Juli 2020

    Beleuchtung von Bolzplätzen im Winter

    SPD freut sich über Durchbruch

    „Endlich ist der Durchbruch gelungen! Sportanlagen dürfen nun grundsätzlich im Winterhalbjahr beleuchtet werden“, freut sich die Antragstellerin und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Irene Moser. „In der vorletzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause konnte dieser dringende Wunsch von Jugendlichen aus der Jugendkonferenz endlich auf den Weg gebracht werden."

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    Karlsruhe, 26. Juni 2020

    SPD setzt sich für mehr Betriebskindertagesstätten ein

    „Im Kitabereich besteht nach wie vor ein großer Ausbaubedarf an Betreuungsplätzen. Betriebskindertagesstätten bieten eine Möglichkeit, den Bedarf an zusätzlichen Plätzen zu decken. Zudem steigt mit dem Angebot der Stadt und ihrer Gesellschaften auch gleichsam die Qualität und Attraktivität als familienfreundliche Arbeitgeberin“, stellt die Sprecherin für Soziales, Familie und Jugend, Yvette Melchien, fest.

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    Karlsruhe, 26. Juni 2020

    Zweite Rheinbrücke: Klage der Stadt war der richtige Weg

    Annehmbarer Vergleich

    Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion war die Klage der Stadt Karlsruhe gegen das Planfeststellungsverfahren „Zweite Rheinbrücke“ der richtige Weg, um Karlsruher Interessen zu wahren. Dies zeigt ganz eindeutig der aktuelle Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichtshofes.

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    Karlsruhe, 24. Juni 2020

    Schausteller jetzt unterstützen

    SPD richtet dringenden Appell an Stadtoberhaupt

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt und unterstützt die jüngste Eigeninitiative der Schausteller, mit der sie die Erlaubnis für dezentrale Veranstaltungen fordern.

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    Karlsruhe, 18. Juni 2020

    SPD will Haltestellen begrünen

    Gezielter Umweltschutz vor Ort

    Mit einem Prüfantrag an Verwaltung und Verkehrsbetriebe regt die SPD eine extensive Begrünung von Haltestellendächern an.
    Die Bepflanzung von Haltestellendächern ist ein einfacher und effektiver Beitrag zum Klimaschutz, denn dadurch erfolgt eine unmittelbar spürbare Verbesserung des Mikroklimas.

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    20. Mai 2020

    SPD zur wirtschaftlichen Lage der Stadt Karlsruhe

    Sozial ausgewogene Haushaltsmaßnahmen gerade bei Einnahme-Rückgang wichtig

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht die erwartungsgemäß drastisch verschlechterte Finanzentwicklung der Stadt Karlsruhe aufgrund der Corona-Krise als Anlass, deutlich mehr Unterstützung für die Kommunen von Bund und Land zu fordern.
    Einsparungen und Einschnitte werden angesichts der großen Ausfälle im kommenden Haushalt nicht zu vermeiden sein. Die Haushaltsmaßnahmen müssen aber sozial ausgewogen sein. Investitionen müssen für die kommenden Jahre noch stärker priorisiert werden. Besonders wichtig sind uns trotz schwieriger Haushaltslage weiterhin die Entlastung von Familien, eine nachhaltige Finanzierung des Städtischen Klinikums, Ausbau und Fachkräftesicherung beim ÖPNV sowie die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

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    Karlsruhe, 18. Mai 2020

    Land darf sich nicht aus Verantwortung für Familien stehlen

    SPD zum Urteil des Verfassungsgerichts Baden-Württemberg zum Volksbegehren

    Trotz der gerichtlichen Feststellung der Unzulässigkeit des geplanten Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas will die SPD die Gebührenfreiheit für Kitas vehement weiter verfolgen.

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    Karlsruhe, 15. Mai 2020

    Eltern, Kinder und Kitaträger in Warteschleife hängengelassen

    Warten auf Bewegung bei Kitaöffnungen

    Die SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat drückt ihr Unverständnis über die Tatenlosigkeit der baden-württembergischen Kultusministerin Eisenmann aus:

    "Erst werden Hoffnungen auf eine baldige Öffnung bei Eltern und Kindern geschürt, dann passiert gar nichts", prangert Yvette Melchien, zuständig für Soziales und Familien, die Informationsstrategie des Ministeriums an.

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    Karlsruhe, 12. Mai 2020

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren

    Hilfe für Außengastronomie

    Schon vor einigen Wochen war absehbar, dass Gaststättengewerbe und Handel bei der Wiedereröffnung mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben werden. Daher hat die SPD-Fraktion schon früh einen Antrag auf Verzicht der Sondernutzungsgebühren gestellt.

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    Karlsruhe, 06. Mai 2020

    Durlacher Campingplatz

    SPD macht Druck

    In einer gemeinsamen Aktion der Gemeinderatsfraktion und der Durlacher Ortschaftsratsfraktion fordert die SPD Klarheit zur Zukunft des Durlacher Campingplatzes.

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    Karlsruhe, 16. April 2020

    SPD macht sich für Sportvereine stark

    Schreiben an Sportbürgermeister

    Durch die Corona-Krise kommt das öffentliche Leben, also auch der Sport zum Stillstand. Die Sportvereine geraten dadurch unweigerlich in Finanznot, denn Mieten, Betriebskosten, Gehälter oder Kredite müssen weitergezahlt werden. Dazu kommen Ausfälle von Einnahmen bei verpachteten Clubhäusern, wegfallenden Eintrittsgeldern oder sonstigen Erlösen.

    Um schwerwiegende existentielle Folgen zu vermeiden, plädieren wir für die Einrichtung eines Hilfsfonds für nachweislich in Not geratene Vereine“, erklärt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Stadträtin Irene Moser, die sich dafür in einem Brief an Sportbürgermeister Lenz gewandt hatte.

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    Karlsruhe, 25. März 2020

    Neue Toiletten in stark frequentierten Grünanlagen

    SPD zufrieden mit der Umsetzung ihres Antrags

    „Wir freuen uns sehr, dass unserem Antrag auf Erstellung von öffentlichen Toiletten in stark frequentierten Grünanlagen nun entsprochen wird“, teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien zufrieden nach der Gemeinderatssitzung am Dienstag mit.

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    Karlsruhe, 24. März 2020

    Hilfsangebot der Schausteller annehmen

    SPD bedankt sich bei Verband

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion bedankt sich ausdrücklich beim Schaustellerverband, der selbst hart von der Krise betroffen ist, für sein großzügiges Hilfsangebot. Dieser hatte in einem Schreiben angeboten, mit seiner gesamten Technik, Logistik und seinem know how, wenn nötig, zur Grundversorgung der Bevölkerung beizutragen.

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    Karlsruhe, 18. März 2020

    SPD dringt auf Krisen-Hilfsfonds für existentiell Betroffene

    SPD dringt auf Krisen-Hilfsfonds für existentiell Betroffene

    Die folgerichtigen Maßnahmen, um die dynamische Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, stürzen insbesondere ärmere Gesellschaftsschichten aber auch Freiberufler und Künstler in eine existentielle Krise.

    „Für all diejenigen, die nicht durch staatliche Systeme wie z.B. Kurzarbeitergeld aufgefangen werden, muss schnell etwas getan werden“, fordert die SPD-Fraktion in einem Eilantrag.







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    Karlsruhe, 10. März 2020

    SPD fordert Aufnahme von minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen in Karlsruhe

    Fraktion ist zuversichtlich

    „Nach der lobenswerten Initiative der SPD in der Bundesregierung auf Aufnahme minderjähriger, unbegleiteter Flüchtlinge aus Griechenland, fordert meine Fraktion in einem Antrag an den Gemeinderat auch vor Ort Plätze zur Unterbringung bereitzustellen“, erklärt SPD-Chef Parsa Marvi angesichts der neuesten Entwicklungen.

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    Karlsruhe, 11. Februar 2020

    SPD zur Rückverlagerung des Christkindlesmarktes auf den Marktplatz

    Kompromisslösung angedacht

    Um die von vielen Bürgerinnen und Bürgern und dem Schaustellerverband liebgewonnene "Waldweihnacht" auf dem Friedrichsplatz nicht abrupt enden zu lassen, schlägt die SPD-Fraktion eine schrittweise, behutsame Verlagerung des Christkindlesmarktes zurück auf den Marktplatz vor.

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    Karlsruhe, 30. Januar 2020

    Dringlichkeitsstufe "Rot" bei Gebührenfreiheit an Fachschulen in Karlsruhe

    SPD kündigt Antrag für Doppelhaushalt an

    Karlsruhe bietet ein gut ausgebautes Bildungsangebot von öffentlichen Fachschulen. Für die Ausbildung gehobener Führungskräfte, die Qualifizierung zur Selbständigkeit und die Erlangung des Meistertitels sind diese unentbehrlich. Im Frühjahr 2019 hatte die SPD-Fraktion ihre alte Forderung nach Gebührenfreiheit für Fachschulen (Meister- und Technikerschulen) im Gemeinderat wieder aufleben lassen.

    Nachdem nun der Gemeinderat Stuttgart in seinem letzten Doppelhaushalt beschlossen hat für den Besuch von öffentlichen Fach- und Meisterschulen kein Schul-und Materialgeld mehr zu erheben, muss Karlsruhe umgehend nachziehen.

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    Karlsruhe, 24. Januar 2020

    Verkehrsbetriebe stehen Rede und Antwort

    vor-Ort-Termin am Durlacher Tor mit SPD-Gemeinderatsfraktion

    Auf Einladung der SPD-Gemeinderatsfraktion kam es Donnerstag Nachmittag an der Haltestelle "Durlacher Tor" zu einem Gespräch zwischen Vertretern der Verkehrsbetriebe Karlsruhe und der interessierten Bürgerschaft.

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    Karlsruhe, 04. Dezember 2019

    SPD fordert verkehrliche Maßnahmen in Daxlanden und Grünwinkel zur Lärmbeseitigung

    Zone 30 ist nur der Anfang

    „Die Anwohnerinnen und Anwohner in der Eckener Straße und der Rheinhafenstraße sind über alle Maßen in ihrer Lebensqualität durch Lärm und Abgase belästigt und das rund um die Uhr“, berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Sie kämpfen seit Jahren für eine Tempobeschränkung, stets in dem Bewusstsein, dass sie an einer vielbefahrenen Straße wohnen. Wir waren wiederholt vor Ort und haben diesen unglaublichen Verkehr miterlebt. Das hat uns zu unserem Antrag geführt, in dem wir verschiedene Abhilfemaßnah-men einfordern. Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h ist die dringendste.“

    „Inzwischen hat der Schwerlastverkehr derart zugenommen, dass durch die Erschütterungen auch Risse an Fahrbahnen und Häusern entstanden sind“, bemerkt Planungssprecher Michael Zeh.

    „Wir wollen und können nicht mehr warten bis noch mehr Gesundheitsgefährdungen durch pausenlosen Lärm eintreten“, warnt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Anton Huber. „Daher begrüßen wir die derzeitige Anpassung des Lärmaktionsplans außerordentlich als erste Maßnahme. Die Forderungen gehen aber noch weiter.“

    Mit einem neuen VGH-Urteil steht nun fest, dass Lärmaktionspläne eine Bindungswirkung entfalten. Es liegt allein im Ermessen der planaufstellenden Gemeinden, auch unterhalb der Schwelle von 70 dB(A) am Tag und 60 dB(A) in der Nacht Geschwindigkeitsbeschränkungen vorzusehen. Das aktuelle Gerichtsurteil fordert die Gemeinden auf, Lärm- und Belastungssituationen vor Ort genau zu erfassen, mögliche Maßnahmen zu entwickeln und gegenüberzustellen und im Rahmen einer Gesamtwirkungsanalyse diejenigen Maßnahmen festzulegen, mit denen die größtmögliche Lärmentlastung unter Beachtung widerstreitender Interessen wie beispielsweise der Verkehrsfunktion einer Straße erreicht werden kann.

    „Die Eckener Straße sowie die Rheinhafenstraße liegen nicht einmal unter diesem Schwellenwert, so dass wir da keinen Diskussionsbedarf sehen“, so das Fazit der SPD-Fraktion.

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    Karlsruhe, 26. November 2019

    SPD fordert mehr Sichtbarkeit für LSBTTIQ-Themen

    Charta der Vielfalt auch in Karlsruhe

    Mit einem Antrag an den Gemeinderat verlangt die SPD-Fraktion mehr Akzeptanz für LSBTTIQ-Einzelpersonen und -Gruppen, also Personen, die entweder lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell, transgender bzw. intersexuell sind oder einer anderen queeren Gruppe angehören.

    „In Karlsruhe umfasst dieser Personenkreis sicherlich Zahlen im fünfstelligen Bereich“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien. „Es ist daher höchste Zeit, diese Gruppe in unserer Gesellschaft sichtbarer zu machen.“


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    Karlsruhe, 06. November 2019

    SPD: Hilfe für „leih.lokal“ in der Oststadt beschlossen

    Antrag auf finanzielle Unterstützung erfolgreich

    Nach einem Besuch des leih.lokals und des Reparaturcafés im Juli dieses Jahres hatte die SPD-Fraktion einen Antrag auf finanzielle Unterstützung ins Rollen gebracht.

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    Karlsruhe, 05. November 2019

    SPD gratuliert zur “City of Media Arts"

    Yes, we are!

    “Wir sind sehr stolz darauf, dass Karlsruhe als erste deutsche Stadt in der Kategorie „Medienkunst“ in das UNESCO Creative Cities Network aufgenommen wurde“, freut sich Elke Ernemann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.


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