Pressemitteilung:

Karlsruhe, 22. Juni 2017

Individuelle Pflege nach niederländischem Modell

SPD möchte Übertragbarkeit auf Karlsruhe prüfen

„Buurtzorg“ bedeutet Betreuung in der Nachbarschaft. Dieser ambulante Pflegedienst hat sich in den Niederlanden in den letzten zehn Jahren zum größten Pflegenetzwerk entwickelt und versorgt mittlerweile fast 80000 Menschen.

„Die Zielsetzung von „Buurtzorg“ ist die Wahrung der Eigenständigkeit und die Unterstützung der Unabhängigkeit“, erklärt Stadträtin Gisela Fischer das im Nachbarland sehr erfolgreiche Konzept.

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Karlsruhe, 16. Mai 2017

SPD-Fraktion erschüttert über Zustände beim Fußballspiel am Wochenende

Neues Sicherheitskonzept längst überfällig

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zeigt sich tief erschüttert über die Ausschreitungen der Dynamo Dresden Fans im Rahmen des Fußballspiels am vergangenen Wochenende.

„Wir dulden keine kriegsähnlichen Zustände in der Stadt des Rechts. Das hat mit Fußball nichts im Entferntesten mehr zu tun“, stellt Fraktionsvorsitzender Marvi für die Sozialdemokraten klar.

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Karlsruhe, 10. April 2017

Ergebnisse der AERO-Tram erwartet

Wichtige Infos zur Luftreinheit

Nach Abschluss der Luftschadstoffmessungen auf den Linien S 1 und S 2 zwischen Bad Herrenalb und dem nördlichen Landkreis durch die sogenannte AERO-Tram fragt die SPD-Fraktion bei der Stadtverwaltung nach, inwieweit erste Ergebnisse vorliegen und ab wann die Öffentlichkeit unterrichtet wird.

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Karlsruhe, 07. April 2017

Diskussion um Kleingärten (Flächennutzungsplan 2030)

SPD-Fraktion unterstützt Vorgehen von OB Mentrup

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt sich hinter das Vorhaben von Oberbürgermeister Frank Mentrup und der Stadt Karlsruhe, die Kleingartenanlagen „Exerzierplatz“, „Pulverhausstraße“ und „Am Rüppurrer Schloss“ aus der Prüfkulisse Wohnen im Rahmen des Flächennutzungsplanes herauszunehmen.

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10. März 2017

SPD- und CDU-Fraktion für den Erhalt des Richard-Eck-Schülerhorts

Gemeinsamer Brief zum Hort in der Nordweststadt

In einem gemeinsamen Brief an Sozial-Bürgermeister Martin Lenz machen sich die Gemeinderatsfraktionen von SPD und CDU für den Erhalt des Richard-Eck-Schülerhorts stark. „Kürzlich mussten wir mit großem Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass sich aus internen strukturellen Gründen der bisherige Träger zum kommenden Schuljahr aus der Trägerschaft des Schülerhorts zurückziehen wird, bestätigt Stadtrat Dr. Albert Käuflein (CDU) den Sachstand.

Der Richard-Eck-Schülerhort existiert seit über 50 Jahren in der Trägerschaft des Evangelischen Diakonissenhauses "Haus Bethlehem".
„Für Eltern und Kindern in der Nordweststadt stellt dieser Hort seit jeher eine verlässliche und tragende Säule in der Ganztagesbetreuung von Kindern im Grundschulalter dar“, so Stadtrat Dr. Raphael Fechler (SPD). „Im Sinne der Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die betroffenen Familien und MitarbeiterInnen sehen wir die dringende Notwendigkeit von städtischer Seite, unter Einbindung des bisherigen Trägers, zeitnah und verbindlich die Frage der zukünftigen Trägerschaft zu klären“, sind sich die Fraktionen einig.

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24. Februar 2017

Vier Jahre Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

SPD gratuliert zur Halbzeit

Am 1. März vor vier Jahren trat der Sozialdemokrat Frank Mentrup sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe mit dem Anspruch an, ein Stadtoberhaupt für die Anliegen aller Karlsruherinnen und Karlsruher zu werden.

Schon nach kurzer Zeit avisierte er zu einem überragenden und überzeugten Karlsruher Kommunalpolitiker.

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24. Februar 2017

Verspätungsalarm für Tram 2 nach Knielingen 2.0

ÖPNV-Anbindung muss zügig umgesetzt werden

Auf Unverständnis bei der SPD-Fraktion stößt, dass es immer noch keine Klarheit über die Weiterführung der Tram 2 nach Knielingen 2.0 gibt. Die Stadträtinnen und Stadträte haben sich daher in einem Brief an Landesverkehrsminister Hermann gewandt.

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17. Februar 2017

Südumfahrung vor Wohnbebauung

SPD stellt Frage nach Sachstand bei der Südumfahrung Hagsfeld

Ungeachtet der aktuellen Diskussion über die potentiellen Prüfflächen für Wohnbebauung in Hagsfeld im Rahmen des FNP 2030 darf kein Zweifel daran aufkommen, dass der dringenden Verkehrsentlastung durch die „Südumfahrung“ oberste Priorität gebührt.

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15. Februar 2017

Staatstheater erstrahlt in neuem Licht

SPD-Initiative zeigt Wirkung

Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit der Beleuchtungssituation im öffentlichen Raum in Karlsruhe beschäftigt. Dabei hatte sie zwei konkrete Forderungen gestellt. Zum einen hat die Fraktion Herrn Oberbürgermeister Frank Mentrup gebeten die abgeschaffte Beleuchtungskommission im Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen in neuer Form wiederzubeleben. Zum anderen hatte sie konkrete Verbesserung rund um das Staatstheater gefordert.

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10. Februar 2017

Wann kommt ein(e) KulturbotschafterIn?

Kulturstadt Karlsruhe

Wann wird es endlich eine(n) Karlsruher Kulturbotschafterin/Kulturbotschafter geben?

Diese Frage stellt sich die SPD-Gemeinderatsfraktion, die im Jahr 2013 einen Antrag gestellt hatte, dass ab 2015 der Titel des Kulturbotschafters bzw. der Kulturbotschafterin alle zwei Jahre an herausragende Persönlichkeiten des Karlsruher Kulturlebens verliehen wird.
„Dieser Antrag wurde seinerzeit im Gemeinderat von allen Fraktionen mit großer Mehrheit begrüßt“, erinnert sich Stadträtin Elke Ernemann. Bisher hat die Verwaltung den Beschluss aber nicht umgesetzt bzw. ein Konzept oder das weitere Vorgehen im Kulturausschuss vorgestellt.
„Inzwischen hat die kulturelle Bedeutung Karlsruhes und seiner Kulturinstitutionen und Einrichtungen weiter zugenommen und könnte durch Persönlichkeiten, die aufgrund ihres Engagement und Wirkens über Karlsruhe hinaus tätig sind, national oder international noch bekannter werden“, so die Fraktion, die nunmehr auf schnelle Umsetzung ihres Antrags dringt.

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03. Februar 2017

Rodelflächen in Karlsruhe?

Kinderfreundliche Stadt

Mit einer Anfrage an die Verwaltung bittet die SPD-Fraktion zu prüfen, ob nicht für einen begrenzten Zeitraum auf das Räumen und Streuen auf abschüssigen, bergigen Geh- und Spazierwegen, die als Rodelflächen geeignet sind, verzichtet werden kann.
Mit einer entsprechenden temporären Beschilderung könnte die Bevölkerung auf die Nichträumung aufmerksam gemacht werden.

"Viele Wege in den sogenannten "Bergdörfern" sind dafür besonders geeignet, bemerkt Stadträtin Ernemann aus Hohenwettersbach. Die Kinder sind sehr bescheiden, sie nutzen wirklich jedes kleine weiße Fleckchen."

"Durch klimatische Veränderungen nehmen die milden und schneearmen Winter immer mehr zu. Deshalb plädieren wir dafür, Kindern an den wenigen Tagen mit einer halbwegs geschlossenen Schneedecke spontan eine Rodelmöglichkeit vor Ort zu bieten", so die Fraktion.

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31. Januar 2017

Wieder mehr Licht!

Beleuchtung in Karlsruhe

In einem Schreiben an den Oberbürgermeister fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion sich wieder mehr der Beleuchtung in der Stadt anzunehmen. „Es kann nicht sein, dass eine überaus sinnvolle Beleuchtungskommission abgeschafft wird und sich dann niemand mehr um dieses Thema kümmert“, erklärt die SPD-Fraktion, die sich jüngst der schwachen Beleuchtung der Zugangswege zum Staatstheater annahm. Die Begründung für die Einführung der ehemaligen Beleuchtungskommission ist heute aktueller denn je: Hell erleuchtete Straßen tragen wesentlich zu einem erhöhten Sicherheitsempfinden der Bürger bei. Um dem Rechnung zu tragen, hat die Stadt Karlsruhe dafür eigens eine Beleuchtungskommission eingesetzt…
„Wir schlagen daher vor, den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen mit der wichtigen Aufgabe der ausreichenden Beleuchtung an Orten zu betrauen, an denen nach Ansicht von Anwohnern oder Passanten eine unbefriedigende Lichtsituation herrscht.“ so die SPD.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 26. Januar 2017

SPD-Gemeinderäte besuchen Vesperkirche am Werderplatz

Vor Ort

Um 13 Uhr zur besten Mittagessenszeit am heutigen Donnerstag besuchten Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion die gut gefüllte Vesperkirche am Werderplatz.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 24. Januar 2017

Parsa Marvi als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt

Turnusgemäße Wahlen

Turnusgemäß hat die SPD-Gemeinderatsfraktion gestern in ihrer Fraktionssitzung zur "Halbzeit" der Wahlperiode ihren Vorstand neu gewählt. Einstimmig wurde Parsa Marvi als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurden die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yvette Melchien und Hans Pfalzgraf. Die Stadträte Michael Zeh und Dr. Raphael Fechler vervollständigen weiterhin wie gehabt den Fraktionsvorstand.

Pressemitteilung:

13. Januar 2017

Beleuchtungskonzept Badisches Staatstheater

SPD-Fraktion fordet Verwaltung zum Handeln auf

Unbehagen durch Dunkelheit soll keine Besucherin oder Besucher des Staatstheaters verspüren. Dafür soll ein Beleuchtungskonzept sorgen.

Pressespiegel:

Karlsruhe, 12. Januar 2017

Bangen um Mühlburger Wandrelief: SPD kämpft für Majolika-Kunst

Pressestimme

Die SPD-Gemeinderatsfraktion drängt weiterhin auf den Erhalt des Majolika-Wandreliefs am alten Postgebäude in Mühlburg.

Pressemitteilung:

11. Januar 2017

SPD für Rettung des Majolika-Wandreliefs am alten Postgebäude Mühlburg

Kunst am Bau darf nicht zerstört werden

Der Erhalt des Reliefs am Mühlburger Postgebäude hat für die SPD Priorität. Seit zwei Jahren kämpft sie für dieses Mühlburger Aushängeschild.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2016

Klarheit über Taubenpopulation

Klarheit über Taubenpopulation soll Grundlage für Problemlösung sein.
Deshalb hat die SPD-Fraktion ausführlich nachgefragt.

Pressemitteilung:

23. November 2016

SPD-Fraktion: Verhaftung von Van-OB Bekir Kaya schlechtes Zeichen für türkisch-europäische Beziehungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion bedauert zutiefst die Verhaftung des Oberbürgermeisters von Van und kritisiert diese scharf.

Pressemitteilung:

16. November 2016

SPD-Erfolge für Familien und Langzeitarbeitslose

Die SPD kann zum Doppelhaushalt wichtige Anträge durchsetzen: Familien und Langzeitarbeitslose werden gefördert und die Kleingärtner in ihrer Arbeit für die Stadt unterstützt. Enttäuschung bei der SPD gibt es über die massive Kürzungen beim Beförderungsdienst für behinderte Menschen.

Pressespiegel:

Karlsruhe, 14. November 2016

Störende Tauben in Karlsruhe: "Die Klagen sind nicht aus der Luft gegriffen"

ka-news Stadttauben werden immer wieder zum Problem in der Fächerstadt. Anfang des Jahres sorgte die Verschmutzung durch Taubenkot am Karlsruher Hauptbahnhof für Diskussionen. Nun kündigen Anwohner, die in der Nähe Taubenschlägen leben, an, die Einschränkungen durch die Vögel nicht mehr hinnehmen zu wollen.

Pressemitteilung:

11. November 2016

Stadttaubenpopulation auf dem Prüfstand

SPD hakt bei Verwaltung nach

Die Stadttaubenproblematik ist ein in Karlsruhe immer wiederkehrendes Thema.

Pressemitteilung:

07. November 2016

Karlsruher Braukunst seit 1798

SPD-Gemeinderatsfraktion besucht Hoepfner

Auf Einladung des Geschäftsführers Willy Schmidt besuchte eine Delegation der SPD-Gemeinderatsfraktion die Privatbrauerei Hoepfner. Elke Ernemann, Gisela Fischer, Sibel Uysal, Heiner Maul, Michael Zeh und Parsa Marvi waren der Einladung zum Gespräch gerne gefolgt.

Pressespiegel:

Karlsruhe, 25. Oktober 2016

„Betriebsform steht nicht im Vordergrund“ SPD-Fraktion: Service des AfA muss gut bleiben

Verständnis für Sorgen der Beschäftigten

Nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion kann derzeit noch keine endgültige Entscheidung über die zukünftige Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft (AfA) getroffen werden. „Die Entscheidung, ob das AfA in einen Eigenbetrieb überführt wird oder als klassisches Amt weiter besteht, ist ein ergebnisoffener Prozess“, so die SPD-Gemeinderatsfraktion in ihrer Stellungnahme zu dem kürzlich erschienenen BNN-Bericht. Bürgermeister Klaus Stapf hatte da die Idee des Eigenbetriebs nochmals ins Gespräch gebracht.

Pressespiegel:

Karlsruhe, 21. Oktober 2016

Behörde oder Eigenbetrieb: Zukunft des Karlsruher Abfallamts offen

Nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion kann derzeit noch keine endgültige Entscheidung über die zukünftige Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft getroffen werden.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 21. Oktober 2016

Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft steht nicht im Vordergrund

Nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion kann derzeit noch keine endgültige Entscheidung über die zukünftige Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft getroffen werden. „Die Entscheidung, ob das AfA in einen Eigenbetrieb überführt wird oder als klassisches Amt weiter besteht, ist ein ergebnisoffener Prozess“, so die SPD-Gemeinderatsfraktion in ihrer Stellungnahme zu dem kürzlich erschienenen BNN-Bericht (Eigenbetrieb statt Behörde).

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 19. Oktober 2016

Kinderfeuerwehr in Wolfartsweier

SPD erfreut über Umsetzung ihres Gemeinderatsantrags
Elke Ernemann

„Lieber spät als nie“, freut sich Stadträtin Elke Ernemann als eine der damaligen Initiatoren über die Einrichtung der ersten Kinderfeuerwehr in Karlsruhe. „Als wir vor fast genau vier Jahren den Antrag gestellt haben, wurden wir schon vorgewarnt, dass es mit der Umsetzung etwas dauern könne“, erklärt SPD-Stadträtin Gisela Fischer. „Umso erfreulicher ist es, dass es der Freiwilligen Feuerwehr Wolfartsweier gelungen ist, den ersten Schritt zu machen.“

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 11. Oktober 2016

SPD sieht Meilenstein für Karlsruher Stadtentwicklung

Grünes Licht für Umbau der Kriegsstraße:
Die SPD-Fraktion sieht in der Freigabe der Bundes- und Landesmittel für den Umbau der Kriegsstraße einen Meilenstein für die weitere Stadtentwicklung Karlsruhes.

Pressespiegel:

Karlsruhe, 04. Oktober 2016

SPD fordert: "Toilette für alle" im Stadtgarten und Schlosspark


Pressespiegel:

Karlsruhe, 02. Oktober 2016

SPD fordert „Toilette für alle“

Eine „Toilette für alle“ forderte die SPD-Gemeinderatsfraktion für Stadtgarten und Schlosspark. Für schwerst- und mehrfach behinderte Menschen, ist eine „Toilette für alle“ wichtig, um besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können“, so die Fraktion in ihrem Antrag.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 30. September 2016

SPD fordert "Toilette für alle" in Stadtgarten und Schlosspark

„Für schwerst- und mehrfach behinderte Menschen, die keine Behindertentoiletten benutzen können, ist eine „Toilette für alle“ wichtig, um besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können“, so die SPD-Gemeinderatsfraktion in ihrem Antrag.

Pressemitteilung:

Karlsruhe, 28. September 2016

Haushaltsrede 2016- Yvette Melchien, SPD-Gemeinderatsfraktion

„Ist es nicht verrückt, was ihr in der Karlsruher Kommunalpolitik macht?“


Pressespiegel:

28. September 2016

CDU und SPD bekennen sich zu Investitionen

Detlef Hofmann sieht Interessen der Wirtschaft vernachlässigt / Yvette Melchien fordert Transparenz

Den vom Bürger so empfundenen Widerspruch zwischen dem städtischen Sparkurs und den Millioneninvestitionen Kombilösung, Wildparkstadion oder Staatstheater nahm auch die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien ins Visier. „Hier ist es unsere Aufgabe als Karlsruher Kommunalpolitik offensiv, klar und transparent zu argumentieren“. Es sei die Pflicht der Stadträte darzulegen, dass „manches nicht so einfach ist“. „Gesellschaftliche Zukunftsinvestitionen“, so Melchien, stünden nicht im Widerspruch zu geplanten Investitionen und auch nicht zum Sparkurs.

Pressespiegel:

Karlsruhe, 28. September 2016

Die Sorge vor dem Unverständnis der Bürger

Mehrheit des Gemeinderats wirbt für den Sparkurs und zeitgleich für die großen Investitionen

Investitionen stünden nicht im Widerspruch zu den Sparbemühungen, machte Melchien deutlich. Dies gelte für Millionenprojekte wie das Klinikum, aber auch Wildparkstadion, Staatstheater und Kombilösung.

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